Die SPD Jena bekennt sich zu einer Aufstockung des Jugendförderplans trotz knapper Kassen. Für die SPD Jena hat die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen eine sehr hohe Priorität. Aus diesem Grund soll der Jugendförderplan eine qualititative und quantitative Steigerung erfahren. In einem Pressegespräch mit dem OTZ Redakteur Frank Döbert machten dies die SPD Stadträte Robert Conrad, Friedhelm Gebhardt und Dr. Jörg Vogel deutlich. Nachfolgend der dazugehörige Zeitungsartikel, erschienen am 05.11.2011 in OTZ und TLZ.
SPD-Fraktion plant Aufstockung des Jugendförderplans
Von Frank Döbert (OTZ)
Die SPD-Fraktion möchte den Jugendförderplan wegen erhöhten Bedarfs um etwa 60.000 Euro aufstocken. Noch ist aber ungewiss, ob sich dafür Mehrheiten in der Koalition und im Stadtrat finden.
Jena. "Wir sagen als SPD-Fraktion Ja zur Vorlage Jugendförderplan, aber wir möchten ihn noch um etwa 60.000 Euro aufstocken", sagt Dr. Jörg Vogel, der Fraktionschef. Man sei sich sehr bewusst, was das heißt in einer Situation, da dem städtischen Haushalt ein Sparkorsett angelegt werden muss. "Aber wenn man von Einsparungen redet, dann soll man nicht reflexartig immer beim Jugendförderplan beginnen."
Auch das Argument, dass Erfurt als wesentlich größere Stadt einen Jugendförderplan in gleicher Höhe wie Jena hat - nämlich bei 2,4 Millionen Euro - fruchte da nicht. Denn es gehe nicht darum, in den Jenaer Jugendklubs "goldene Füller" zu verteilen. "Die Bedarfe sind da, und dem wollen wir Rechnung tragen." Welche das nun sind, erklärten er und seine beide Fraktionskollegen Robert Conrad, Leiter des Unterausschusses Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit, und Friedhelm Gebhardt, Mitglied im Jugendhilfeausschuss.
Stichwort Schulsozialarbeit: Dies sei eine Facette 20-jähriger erfolgreicher Schulentwicklung in Jena. so Dr. Vogel. Er setzt sich seit 15 Jahren in verschiedenen Funktionen auch landesweit für die Schulsozialarbeit ein. Es sei gelungen, diese flächendeckend und schulart-übergreifend in drei Phasen zu gestalten. Zunächst an den Regelschulen, dann erweitert um die berufsbildenden Schulen, zuletzt noch die Gymnasien. Die Evaluation habe die positiven Aspekte der Schulsozialarbeit an den Gymnasien (perspektivisch soll sie noch am Christlichen Gymnasium etabliert werden) gewürdigt, dennoch soll sie aufgegeben werden? Dr. Vogel plädiert deshalb dafür, auf diesem Feld nicht an 30.000 Euro zu sparen - "das ist Geld, das bei Kindern und Jugendlichen gut angelegt ist".
Ein weiterer Punkt: Kürzungen in der Offenen Arbeit in den Stadtteilen Winzerla und Lobeda. Dagegen spricht sich Friedhelm Gebhardt aus. "Die Träger sollen in beiden Sozialräumen erhalten bleiben", sagt er. Das schlägt mit 20.000 Euro zu Buche. Man könne aber Mehrausgaben bei der Schulsozialarbeit nicht gegen die Offene Arbeit anrechnen. Hier sei Mehrbedarf insofern gegeben, da immer mehr Kinder und Jugendliche in Bedarfsgemeinschaften leben. Wenn man die Entwicklung sozialer Brennpunkte vermeiden wolle, vertrage sich das nicht mit massiven Einschnitten.
Das Fanprojekt: ein bundesweit anerkanntes Projekt für mehr Toleranz und gegen Rassismus im Fußball. "Der Verein muss jetzt 6000 Euro Miete für seine Vereinsräume an die Kommunalen Immobilien zahlen", sagt Robert Conrad. Wenn das Projekt erhalten bleiben soll, müsse die Stadt reagieren.
Von einer Kürzung um 20.000 Euro sei auch der Fonds zur Finanzierung um kleinere Projekte betroffen. Um aber die Vielfalt einigermaßen erhalten zu können, sollten die verbliebenen 10.000 Euro um 5000 Euro aufgestockt werden.
Schließlich der diffizilste Punkt: Bei den Freien Trägern sollen die Gehälter der Mitarbeiter am Tarif orientiert vereinheitlicht werden. Dr. Vogel: "Wir wollen das Lohndumping beenden." Kosten insgesamt: 120.000 Euro. Aber: Zehn Stellen von Mitarbeitern, die von der Verwaltung zu den Trägern übergingen, sind im Vergleich zu den Einheitsgehältern überbezahlt. Sie sollen, so will es die Stadt, über Änderungskündigungen nivelliert werden. Deshalb sind im Plan nur 86.000 Euro eingestellt statt 120.000. Der Ausgang der Kündigungen sei aber ungewiss; erfolgreiche Klagen dagegen wahrscheinlich. Die Differenz von etwa 34.000 Euro sollte daher im Hinblick auf eine faire Lösung in den Jugendförderplan eingestellt werden, so die SPD.
Alles zusammen macht rund 100.000 Euro aus. "Die Summe wollen wir durch Umstrukturierungen jedoch mit 35.000 Euro gegenfinanzieren", rechnet Conrad vor. So reduziere sich das SPD-Plus um ein Drittel.
Der Fahrplan: Am Montag berät die Koalition über diese Vorschläge, am Dienstag der Unterausschuss, am Donnerstag der Jugendhilfeausschuss - und im günstigsten Falle könne der Stadtrat bereits in seiner Novembersitzung den Jugendförderplan für die Jahre 2012 bis 2015 beschließen. Ob allerdings die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen beim SPD-Vorstoß mitziehen, das ist bis Montag eine vage Annahme.
