Der Tag der deutschen Einheit ist und bleibt für die SPD Gera ein Tag zum Feiern. Mit der deutschen Einheit zog auch in den neuen Bundesländern die Demokratie ein. „Demokratie ist das Gegenteil von staatlich verordnetem Konsens. Sie verlangt nach konstruktivem Streit um die beste Lösung. In einer Massendemokratie von 80 Millionen Menschen, wie es in Deutschland der Fall ist, brauchen wir unterschiedliche Parteien, die unterschiedliche Interessengruppen vertreten“, sagte die stellvertretende Vorsitzende Melanie Siebelist.
Das mache die Demokratie auch anstrengender als eine Diktatur, weil alle Bürgerinnen und Bürger zur Mitgestaltung aufgefordert seien.
Gefahr drohe der Demokratie, wenn sich die Menschen abwenden und nicht mehr zur Mitarbeit bereit sind. Wegen politischer Fehlentwicklungen dürfe man nicht die ganze Demokratie in Frage stellen. „Insbesondere bei den Löhnen in Ost- und Westdeutschland gibt es noch Handlungsbedarf“, so Siebelist. Laut Hans-Böckler-Stiftung sei die Angleichung bei tarifgebundenen Unternehmen bereits gut vorangeschritten. „Viele Unternehmen in den neuen Bundesländern sind aber nicht an einen Tarifvertrag gebunden. Hier gibt es Handlungsbedarf für die Politik.“
Die Zustimmung zur Demokratie dürfe dennoch nicht von der persönlichen wirtschaftlichen Situation abhängig gemacht werden. Die Demokratie sei viel mehr als nur materieller Wohlstand. „Es wird immer Probleme geben. Aber es wird hoffentlich auch immer Menschen geben, die versuchen diese Probleme zu lösen“, so Siebelist abschließend.
