Nach einer intensiven Diskussion über die Situation der Geraer Sozialdemokratie geht diese nun geschlossen in den bevorstehenden Landtagswahlkampf. „Wir haben unsere letzte Mitgliedervollversammlung im Februar gemeinsam intensiv ausgewertet.“, so Kreisvorsitzender Tilo Wetzel. „Die Geraer SPD geht nun geschlossen mit unseren hervorragenden Direktkandidaten Claudia Scheerschmidt und Kirsten Breuer sowie unserer Listenkandidatin Hannelore Hauschild ins Rennen zur Landtagswahl“, ergänzt seine Stellvertreterin Melanie Siebelist. Die Geraer SPD habe zudem vollstes Vertrauen in die Thüringer SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert. „Wir sind uns sicher, dass Thüringen weder einen Bodo Ramelow noch eine Christine Lieberknecht als Ministerpräsidentin braucht. Heike Taubert ist eine ehrliche, bodenständige und absolut kompetente Politikerin, die Thüringen voranbringen wird“, so die Landtagsabgeordnete Claudia Scheerschmidt. „Als Ostthüringerin, die schon immer einen Draht zu Gera hatte, wollen wir Sie an der Spitze der nächsten Regierung sehen.“
Das Ziel der Geraer SPD ist es, dass die Stadt nach der nächsten Landtagswahl einen erheblich größeren Einfluss in der Landesregierung hat. „Die nächste Landesregierung muss den Kommunalen Finanzausgleich überarbeiten und den großen Städten größere finanzielle Spielräume verschaffen. Ein neuer Kommunaler Investitionsfonds soll Städten wie Gera helfen, die keine Eigenmittel für Förderprogramme aufbringen können. Von einem Thüringer Landesschulbauprogramm soll Gera profitieren, indem es uns ermöglicht, das Geraer Schulbauprogramm zu Ende zu führen. Und nicht zuletzt muss das Land Gelder bereitstellen, damit wichtige Brücken und Straßen in Thüringen repariert werden können“, so Siebelist. „Insbesondere wollen wir als SPD unser Landesarbeitsmarktprogramm fortsetzen, damit Städte wie Gera und der Kyffhäuserkreis auch von der guten wirtschaftlichen Entwicklung im Land profitieren“, meint Landtagskandidat Kirsten Breuer. „Thüringen braucht gute Löhne und das wollen wir in Zukunft noch konsequenter durchsetzen.“ All diese Maßnahmen auf Landesebene könnten der Stadt Gera helfen und sollen daher im nächsten Vertrag einer neuen Landesregierung stehen.
Die SPD sieht sich als Alternative für all jene, die weder eine sparwütige CDU noch eine zu großzügige Linke wollen. „Die SPD steht für den goldenen Mittelweg. Für uns steht soziale Gerechtigkeit im Fokus. Damit Thüringen stark bleibt, brauchen wir aber zusätzlich eine starke Wirtschaft und gute Arbeitsplätze“, so Wetzel. Thüringen müsse sparen und gleichzeitig an den richtigen Stellen Investitionen ermöglichen. Eine wichtige Forderung sei hier die Neueinstellung von noch mehr Lehrern in den nächsten Jahren.
