Konsens aller Partner wichtig
Jugendförderplan: SPD-Fraktion für Kompromissfindung
Die SPD-Fraktion sieht in dem für die nächsten Jahre zu beschließenden Jugendförderplan, eine für die Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen, deren Betreuung und Schutz, sehr wichtige Arbeitsgrundlage. Deshalb ist es nach ihrer Auffassung unbedingt erforderlich, dass alle beteiligten Partner der Kinder- und Jugendhilfe von den darin aufgezeigten Wegen und Zielen überzeugt sind, um in der Ausführung und Praxis erfolgreich zu sein. Das war bei der Vorstellung des von der Verwaltung und dem Unterausschuss erarbeiteten Strategiepapiers nicht so, da insbesondere von den Schulen Differenzstandpunkte geäußert wurden. Da tat sich für die SPD-Fraktion dringend erforderlicher Diskussionsbedarf auf, um in den Fraktionen mit Verwaltung und Schulen einen erforderlichen Konsens zu erreichen. Mit einem von ihr in die zuständigen Ausschüsse und in den letzten Stadtrat eingebrachten Antrag sollte dazu der zeitliche Rahmen geschaffen werden, nicht wie ursprünglich vorgesehen im Oktober, sondern spätestens bis Februar 2009 Einigung zu erreichen. Der Jugendhilfeausschuss hat den notwendigen Klärungsbedarf akzeptiert, das Strategiepapier im Oktober nicht in den Stadtrat gebracht und eine Arbeitsgruppe aus je einem Fraktionsmitglied und der Verwaltung einberufen, um der notwendigen Kompromissfindung näher zu kommen. Dabei geht es nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht „nur“ darum, zu den Differenzstandpunkten Schulsozial-arbeit, sportlicher Jugendarbeit und Schuljugendarbeit einen Kompromiss mit den Schulen und Sportbund zu erreichen. Es geht vor allem auch um die finanzielle Absicherung der Mittel für die Jugendförderung in den nächsten Jahren. Gibt es doch zur Höhe der zu veranschla-genden Mittel unterschiedliche Auffassungen der Fraktionen. Während die SPD-Fraktion für den Erhalt der Jugendeinrichtungen ist, gibt es auch hier von einigen Fraktionen andere Auffassungen. Das sind wichtige Punkte für die Arbeitsgruppe und natürlich den Finanzausschuss. Es ist es schwer nachvollziehbar, dass sich „Aktiv für Suhl“ nicht an der Arbeitsgruppenarbeit beteiligt, aber im Stadtrat mit der Fraktion der LINKEN für eine Beschlussfassung des Jugendförderplanes bereits im Dezember 2008 plädiert hat. Die SPD-Fraktion hat gegen diesen Termin nichts einzuwenden, wenn wir bis dahin zu allen wichtigen Punkten einen Konsens mit allen beteiligten Partnern erreicht haben und einen Jugendförderplan auf den Weg bringen, der unter den gegebenen Bedingungen das „Beste“ für unsere Kinder und Jugendlichen gewährleistet.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende der SPD
