CDU, Linke und Stadtforum/Grüne stimmen dafür

Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat hat sich in der gestrigen Stadtratssitzung gegen die vom Oberbürgermeister vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B in Altenburg ausgesprochen.

„Ziel der SPD-Fraktion war es, die Frage der Erhöhung zusammen mit einem Haushalt 2019 im Mai zu behandeln“, so der Fraktionsvorsitzende Norman Müller im Rahmen der gestrigen Aussprache. Hierzu forderte die SPD ein Gesamtmaßnahmepaket vom Oberbürgermeister ein, in dem er darstellen soll, wie er einen ausgeglichenen Haushalt 2019 erreichen will. Zudem bestand kein Zeitdruck, die Erhöhung der Grundsteuer unbedingt im Februar zu beschließen. Eine solche wäre auch im Mai, ja sogar noch im Juni möglich gewesen. Deshalb stellte der stellv. Fraktionsvorsitzende Dr. Nikolaus Dorsch für die SPD-Fraktion den Antrag, die Vorlage in die Ausschüsse zurück zu überweisen und gemeinsam mit einem Haushaltsentwurf zu behandeln. Der Antrag wurde von der Mehrheit des Stadtrats abgelehnt und die Erhöhung der Grundsteuer mit den Stimmen von CDU, Linke und Stadtforum/Grüne beschlossen.

Torsten Rist

für die SPD-Fraktion