Die Vereidigung Friedrich Eberts zum ersten demokratisch gewählten Staatsoberhaupt Deutschland ehrte sich am 11. Februar zum 85. Mal. SPD-Kreisvorsitzender Matthias Bettenhäuser über diesen Jahrestag im Rahmen einer FES-Veranstaltung ...

Friedrich Ebert und seine heutige Bedeutung

?Ich will und werde als der Beauftragte des ganzen deutschen Volkes handeln, nicht als Vormann einer einzigen Partei.? So lautet der wohl bekannteste Satz Friedrich Eberts, gesprochen und mit Bravo-Rufen bedacht nach seiner Wahl zum Reichspräsidenten am 11. Februar 1919, heute vor 85 Jahren, hier in Weimar, im Theater.

Nur noch vom Applaus der sozialdemokratischen Fraktion waren seine weiteren Worte begleitet: ?Ich bekenne aber auch, daß ich eine Sohn des Arbeiterstandes bin ... aufgewachsen in der Gedankenwelt des Sozialismus, und daß ich weder meinen Ursprung noch meine Überzeugung jemals zu verleugnen gesonnen bin ... Indem Sie das höchste Amt des deutschen Freistaates mir anvertrauten, haben Sie keine einseitige Parteiherrschaft aufrichten wollen. Sie haben aber damit den ungeheuren Wandel anerkannt, der sich in unserem Staatswesen vollzogen hat, und zugleich auch die gewaltige Bedeutung der Arbeiterklasse für die Aufgaben der Zukunft.?

Sehr geehrte Damen und Herren,

diese zwei Zitate aus der gleichen Rede zeigen zugleich die Bedeutung Friedrich Eberts für die Geschichte der Demokratie in Deutschland sowie den Zwiespalt seiner Rolle, die er zu übernehmen bereit war.

Nach Jahrzehnten langen Kämpfen um eine Demokratisierung Deutschlands, ausgehend von der Märzrevolution 1848 über den schwierigen politischen Aufstieg der arbeitenden Massen, vertreten durch die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, bis hin zur Novemberrevolution 1918 nach einem grausamen Krieg hatte die Monarchie in Deutschland endlich abgedankt. Nun waren die Sozialdemokraten plötzlich in der Pflicht, die Verantwortung für ein Reich voller Probleme zu übernehmen. Und Friedrich Ebert übernahm die herausfordernde Aufgabe, aus einer Verantwortungsethik heraus, wohl wissend um die persönlichen und politischen Opfer, die damit verbunden waren.

Demokratische Gepflogenheiten, eine parlamentarische Republik, die Wahl eines Bundespräsidenten oder allgemeine, gleiche und geheime Wahlen zu deutschen Parlamenten, sind heute selbstverständlich. Sie waren es nicht immer. Wenn man nach der heutigen Bedeutung Eberts fragt, so muß man unweigerlich Bezug auf die Weimarer Republik und ihre Bedeutung für die heutige Bundesrepublik Deutschland nehmen. Das meine ich keineswegs aus einer negativen Deutung heraus ? wir alle wissen, daß der Erfolg der heutigen Republik zu einem erheblichen Teil auf den Lehren aus Weimar, im Negativen wie im Positiven, gegründet ist. Wenn man die Weimarer Republik betrachtet, so darf man nicht nur ihr Scheitern in den Fokus rücken, sondern muß mindestens gleichermaßen die historische Leistung würdigen, die ihre Väter vollbrachten. Als einer von ihnen, als der wohl bedeutendste, trug Friedrich Ebert dazu bei, den Übergang von einer konstitutionellen Monarchie zur parlamentarischen Republik zu meistern.

Er sah es als seine zentrale Aufgabe an, die Voraussetzungen für das Funktionieren der Demokratie zu schaffen, auch auf Kosten einer wachsenden Distanz zur eigenen Partei. Ebert war ein Pragmatiker, der seine Vorstellung des Sozialismus auf der freien Entscheidung des Volkes verwirklicht wissen wollte. Eine Diktatur des Proletariats, wie in Rußland im Aufbau begriffen, lehnte er klar ab, er war überzeugter Demokrat. Er sah seine Rolle als ein Hüter der Verfassung, als Bewahrer der demokratischen Ordnung, der sich bewusst aus der Tagespolitik fernhielt und nicht davor zurückschreckte, seine Machtbefugnisse konsequent zur Verteidigung der Republik gegen ihre Feinde anzuwenden.

Darüber hinaus war es sein Ziel, das Ansehen von Republik und Demokratie in der Bevölkerung zu vermehren ? eine schwierige Aufgabe in einer Gesellschaft, die in weiten Teilen noch der Monarchie nachtrauerte, die die neue demokratische Ordnung diffamierte und das neue Staatsoberhaupt übel verleumdete. Für die einen hatte er die Revolution, für die anderen das Vaterland verraten.

Zwischen August Bebel und Willy Brandt ist Friedrich Ebert unbestritten einer der herausragenden Vorsitzenden, die die SPD hatte. Sein Name wird geehrt durch den Namen der Stiftung, die dankenswerter Weise den heutigen Abend veranstaltet. Und dennoch möchte ich hinterfragen, ob die Würdigung Eberts im Heute seinen Verdiensten angemessen ist. Sein Werk ist durch den späteren Untergang der Weimarer Republik im Nationalsozialismus vernebelt, ich glaube, sogar im Bewußtsein der SPD.

Dabei ist die erste Lebendgeburt der deutschen Demokratie untrennbar mit ihm verbunden. In der Bewahrung dieser Herrschaftsform in der Gegenwart müssen wir uns die Herausforderungen von damals vor Augen halten. Die Gefahr des Extremismus besteht auch heute. Eine Gefahr von links sehe ich nach dem Scheitern des Experimentes DDR nicht. Rechter Extremismus dagegen ist latent verbreitet und untergräbt die parlamentarische Demokratie. Eine viel größere Bedrohung sehe ich allerdings im Verfall der politischen Kultur.

Demokratie verliert ihre Seele, wenn Politikverdrossenheit grassiert. Die Verrohung der Sitten in der politischen Auseinandersetzung geht einher mit einem scheinbaren Verlust an unterscheidbaren Inhalten der streitenden Parteien. Und beides hängt von einander ab und bedingt sich. Es ist gewagt, Parallelen zwischen dem Heute und dem Damals zu ziehen. Die Diffamierungs- und Verleumdungskampagnen gegen den Reichspräsidenten Friedrich Ebert richteten sich gegen seine Person, seine proletarische Herkunft und Weltanschauung, sowie gegen die Republik, für die er eintrat.

Beides trifft heute sicherlich nicht zu: Es wird weder eine Person gezielt angegriffen noch das Regierungssystem in Frage gestellt. Jedoch muß die Frage erlaubt sein, ob politische Inhalte nicht oft nur am Rande einer Auseinandersetzung zum Ausdruck kommen, bei der es nicht in erster Linie um die beste Sachlösung im Sinne des Landes, sondern um die Destabilisierung des politischen Gegners geht. Innerhalb von Parteien wie zwischen konkurrierenden politischen Kräften. Die Würde und Autorität von Personen und höchsten Ämtern wird in Frage gestellt und führt zu einem Verlust an Anerkennung der Politik in der Gesellschaft. Dabei ist das deutsche Regierungssystem, viel mehr als in anderen großen Staaten, z. B. durch seine Institutionen Bundestag und Bundesrat, die historisch nicht erst durch die Weimarer Republik geprägt sind, letztendlich auf Konsens ausgerichtet.

Die Erinnerung an Friedrich Ebert ist verbunden mit der Verwirklichung der ersten funktionierenden parlamentarischen Republik in Deutschland. Die Verwirklichung war damals und ist heute Verbunden mit dem täglichen Einsatz und Werben für Demokratie sowie der Pflege einer demokratischen Kultur, die jeder Einzelne respektiert und ihn einlädt, sich konstruktiv im politischen Wettstreit einzubringen.

Ich möchte mit einem weiteren Zitat Friedrich Eberts schließen: ?Es ist der Geburtstag der deutschen Demokratie ... Im alten Deutschland waren ganze Klassen, Nationen und Konfessionen von der schaffenden Mitwirkung im Staate nahezu vollständig ausgeschlossen ... Für Volk und Reich ist die Demokratisierung zur Lebensnotwendigkeit geworden. Hier gilt das bekannte Wort: Wenn Völker fortschreiten und die Verfassungen stillstehen, kommen die Revolutionen.?

Lassen Sie uns den heutigen Tag auch als einen Geburtstag der Demokratie in Deutschland feiern.