Vier Kandidatinnen und Kandidaten schickt die Geraer SPD ins Rennen um die Sitze im Thüringer Landtag, der am 14. September gewählt wird. In ihrer Vollversammlung am vergangenen Samstag wählten die Geraer Sozialdemokraten Claudia Scheerschmidt als Direktkandidatin im Wahlkreis 42, Gera Süd. Sie ist schon derzeit Nachfolgerin von Wolfgang Lemb.
Im Wahlkreis 41, Gera Nord, tritt der 2. Bevollmächtigte der IG Metall Erfurt, Kirsten Breuer an. Für die SPD-Landesliste wurde darüber hinaus die Landesvorsitzende des Arbeiter-Samariter-Bundes, Birgit Pelke nominiert, die die Vizepräsidentlin des Thüringer Landtages und sportpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. Ihr zur Seite steht Hannelore Hauschild, die Vorsitzende des Seniorenbeirats in Gera ist.
„Wir haben uns bewusst dafür entschieden, uns so aufzustellen, dass wir in Zukunft einen besseren Draht nach Erfurt haben“, sagt die stellvertretende Kreisvorsitzende Melanie Siebelist. „Gera braucht mehr Einfluss in Erfurt. Nur mit mehr Unterstützung aus der Landeshauptstadt bringen wir unsere Stadt voran. Das steht für uns an erster Stelle vor allen anderen Dingen.“
Zu Gast waren bei der Vollversammlung die SPD-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Heike Taubert, und der Europa-Kandidat Jakob von Weizsäcker. „Wir haben diese Landesregierung über viereinhalb Jahre dominiert“, sagte die Spitzenkandidatin und zählte das Kita-Gesetz, die Einstellung von 200 Schulsozialarbeiter-Stellen und 400 Lehrer-Stellen auf. Kirsten Breuer erinnerte an die Erfolge in Bereich Wirtschaft und Arbeit mit dem Landesarbeitsmarktprogramm, dem Vergabegesetz und der Mindestlohn-Initiative.
Außerdem verabschiedete die SPD ihr Kommunalwahlprogramm. Schwerpunkte im Bereich Wirtschaft sind die Stärkung von Industrie, Tourismus und Sozial- und Gesundheitswirtschaft in Gera, sowie die Entwicklung einer kreativwirtschaftlichen Szene. Der Komplex Hofwiesenpark, Schloss Osterstein und Dix-Haus sei ein wichtiger touristischer Pluspunkt der Stadt.
Die SPD will das RAL-Gütesiegel für mittelstandsfreundliche Verwaltung, eine „Lange Nacht der Industrie“ einführen und das Angebot annehmen, dass Gera Mitglied in der Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena wird. Die SRH Fachhochschule und die Berufsakademie sollen als wichtige Standortvorteile unterstützt werden.
Im Bereich Finanzen verfolgt die SPD eine Doppelstrategie: einerseits Einnahmen erhöhen und Ausgaben kürzen - wo dies noch möglich ist und nicht auf dem Rücken von Familien und Kindern stattfindet - und andererseits Druck auf die Landesebene für eine auskömmliche Finanzierung der drei Thüringer Oberzentren. Der Verkehrslandeplatz Leumnitz soll in seiner Wirtschaftlichkeit überprüft und die Stadtwerke als Querverbund gestärkt werden.
Im Bereich Soziales und Bildung setzt die SPD auf den Erhalt der Angebote für Kinder und Familien, eine Zuwanderungsstrategie für Gera und die Fortsetzung des Schulsanierungsprogramms mit mindestens einer staatlichen Gemeinschaftsschule. Im kulturellen Bereich setzt sich die SPD für den Erhalt des Kultur- und Kongresszentrums und für eine Vereinsträgerschaft des MAK ein. Die Theaterlandschaft in Thüringen soll mit einer neuen Landesregierung in Zukunft anders finanziert werden.
