Die Kreisvollversammlung der SPD hat sich für eine Rot-Schwarz-Grüne Koalition ausgesprochen.
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SPD-Basis für Rot-Schwarz-Grün
Veröffentlicht am 18.07.2006 in AllgemeinMit 46 Ja-Stimmen, 11 Gegenstimmen und bei zwei Enthaltungen hat sich die SPD-Basis für die Aufnahme einer Rot-Schwarz-Grünen Koalition ausgesprochen. Sie folgte damit dem Vorschlag des SPD-Oberbürgermeisters Dr. Albrecht Schröter.
Die Verhandlungsziele der SPD waren: 1. Stabile Mehrheiten im Stadtrat, um wichtige Entscheidungen umsetzen zu können. 2. Möglichst viele der Inhalte des SPD-Wahlprogramms sollen umgesetzt werden. 3. Frank Jauch soll Dezernent werden.
In der Diskussion wurde deutlich gemacht, dass die SPD zu Beginn der Verhandlungen ein Rot-Rot-Grünes Bündnis anstrebte. Dieses Vorhaben scheiterte aber an zwei Faktoren. Zum einen am Personalvorschlag der PDS, die sich in dieser Frage auch nicht bewegen wollte. Zum anderen zeichnete sich keine tragfähige Mehrheit für Rot-Rot-Grün ab, welche die von der Stadt zu bewältigenden Aufgaben hätte tragen können.
Die Kooperation mit den Grünen hatte sich schon länger abgezeichnet. Das Zusammengehen mit der CDU ist keine Liebesheirat. Vielmehr versteht die SPD den Koalitionsvertrag als befristeten Arbeitsvertrag für die Stadt Jena und ihre Bürger.
Homepage SPD Jena
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
