SPD-Landtagsabgeordnete im Gespräch mit der Bürgerinitiative „Steinbruch Buchenau“

Auf Antrag der SPD – Fraktion befasste sich der Umweltausschuss des Thüringer Landtages in seiner Sitzung am 30.10.2008 mit dem Kalksteinabbau im Bereich der Gemarkungen Creuzburg und Mihla. Sabine Doht nahm als zuständige Wahlkreisabgeordnete an der Sitzung teil und legte dort nochmals ihren Standpunkt und die Forderungen der betroffenen Kommunen und Bürger dar.

Bezüglich des Abschlussbetriebsplanes für den bestehenden Steinbruch bei Buchenau ist dies vor allem die Forderung nach einem konkreten Endtermin für den Abbau. Eine abschließende Stellungnahme der Landesregierung gab es mit Verweis auf das noch laufende Beteiligungsverfahren nicht.
Zum Neuaufschluss des Steinbruches auf der anderen Seite der Werra in der Gemarkung Creuzburg führte das Umweltministerium aus, dass dieser Kalksteinbruch nicht nach Bergrecht zu genehmigen sei, da Kalkstein seit 1996 ein Grundeigentümerbodenschatz ist. Nach einem Raumordnungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung greift hier das Baurecht. Genehmigungsbehörde ist in diesem Fall das Landratsamt Wartburgkreis. Sabine Doht fordert die Verantwortlichen im Landratsamt auf: „alle Möglichkeiten zu nutzen, um den Neuaufschluss zu verhindern“. Im übrigen sind zu dem geplanten Zeitpunkt des Neuaufschlusses alle größeren Straßenbaumaßnahmen in der Region abgeschlossen, sodass davon nur noch Baumaßnahmen in Hessen profitieren.