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Erklärung anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo durch denVorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel
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Sigmar Gabriel gratuliert dem Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo
Veröffentlicht am 08.10.2010 in Allgemeinspd.de
Ich gratuliere Liu Xiaobo herzlich zum Friedensnobelpreis. Der diesjährige Preisträger, Liu Xiaobo, steht für Meinungsfreiheit, Menschenrechte und Demokratie.
Sein unerschrockenes und gewaltloses Eintreten für diese Werte ist für uns alle ein Vorbild. Sein Tun ist Mahnung, Verantwortung zu übernehmen und sich für die Einhaltung und Durchsetzung der allgemeinen Menschenrechte einzusetzen.
Für viele in der Welt ist die heutige Entscheidung des Nobel-Komitees ein ermutigendes Zeichen.
Gerade als Freund Chinas sage ich: China hat in den letzten Jahren mutige Reformen und einen beeindruckenden ökonomischen Prozess eingeleitet. Jetzt sollte China den gleichen Mut aufbringen, seine Zivilgesellschaft zu stärken. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg ist die Freilassung von Liu Xiaobo.
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
