Schwerd und Weber: Unterstützung der Linken für den Flugplatz dürftig

Veröffentlicht am 10.12.2010 in Arbeit & Wirtschaft

Fraktionsvorsitzender Dirk Schwerd

Verwundert zeigen sich SPD-Kreisfraktionsvorsitzender Dirk Schwerd und SPD-Landtagsabgeordneter Frank Weber unisono über die Äußerungen des Linken-Kreisvorsitzenden Frank Tempel zur angeblich fehlenden Unterstützung des Flugplatzes Altenburg-Nobitz durch SPD und CDU im Landtag.

„Das Handeln der Linken erschöpft sich in lautstarken Forderungen nach mehr Geld für den Flugplatz und bloßen Vorwürfen, die Landesregierung tue hier nichts. Die Linke muss sich die Frage gefallen lassen, warum sie im Rahmen der Haushaltsverhandlungen keinen Antrag eingebracht hat, der eine höhere Bezuschussung vorsieht. Es ist zu vermuten, dass die Linksfraktion im Thüringer Landtag da selbst keine einhellige Meinung vertritt“, vermutet Landtagsabgeordneter Weber und fährt fort: „Bodo Ramelow stellt sich mit uns in eine Reihe während der Demonstration vor dem Thüringer Landtag und fordert den Erhalt und die finanzielle Unterstützung des Flugplatzes durch das Land. Warum bleibt er im Ungefähren und fordert nicht expliziert die Bezuschussung der Fluglinien? Weil er eine Flugliniensubventionierung wahrscheinlich auch nicht möchte, es aber den Bürgerinnen und Bürgern im Altenburger Land so nicht sagen will“, zeigt sich Weber über die Unehrlichkeit der Linken enttäuscht. Vielmehr müsse der Flugplatz ein Teil der Antwort sein, wie es weiter gehen kann mit der Region. Man dürfe nicht nur eine unsinnige Für- und Wider-Diskussion führen.

Im Landeshaushalt 2011 und darüber hinaus sind auf Bestreben der Fraktionen von SPD und CDU hingegen finanzielle Mittel von jährlich 250.000 Euro eingestellt worden.

Scharf kritisiert zudem SPD-Kreisfraktionschef Dirk Schwerd, der sich von Anfang an in der Bürgerinitiative „Zukunft für das Altenburger Land“ engagiert, Frank Tempel: „Herr Tempel hat bis jetzt wenig Konstruktives zum Erhalt des Flugplatzes beigetragen - weder als Kreisvorsitzender noch als Bundestagsabgeordneter. Es reicht eben nicht, nur allein Protest zu üben und sich an runde Tische zu setzen. Wo sind denn konkrete und klare Ansagen, wie es Herr Tempel fordert, von der Linken zu hören? Im Übrigen haben sich die Kommunalpolitiker des Altenburger Landes mehrheitlich und konstruktiv für den Erhalt des Flugplatzes eingesetzt.“

 
 

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