(c) Deutscher Bundestag / Liesa Johannssen/photothek.netZum Rücktritt von Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz in Berlin: „Er ist ein großer Sozialdemokrat, der nie vergessen hat, woher er kommt und entschlossen auch gegen Widerstände für seine Überzeugungen steht.
Im Jahr 2004 hat er in schwierigen Zeiten den Parteivorsitz übernommen. In den Koalitionsverhandlungen mit der Union war er der Verhandlungsführer und hat dafür gesorgt, dass die Politik der Großen Koalition deutlich sozialdemokratische Züge trägt. Als Arbeitsminister und Vizekanzler konnte er die erfolgreiche Reformpolitik der Bundesregierung unter der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder fortführen.“
Gerhard Botz lässt keinen Zweifel daran, dass der Rücktritt ausschließlich familiäre Gründe hat. „Franz Müntefering wäre nicht zurückgetreten, wäre seine Frau nicht so krank. Wir alle wussten schon länger, dass es ihr gesundheitlich schlecht geht. Franz Müntefering kann nach der fünften OP seiner Frau nicht ein so wichtiges Bundesministerium von ihrem Krankenbett aus leiten. Er hat eine zutiefst persönliche Entscheidung getroffen, die aber gleichzeitig für sein großes Verantwortungsbewusstsein spricht. Für die vor ihnen liegende Zeit wünsche ich seiner Frau und ihm alles Gute und viel Kraft.“
Was die Personalentscheidungen angeht, erklärt Gerhard Botz: „Mit Olaf Scholz als Arbeits- und Sozialminister haben wir einen absoluten Experten als Nachfolger von Franz Müntefering im Kabinett, sowohl in politischer als auch in fachlicher Hinsicht. Die Funktion des Vizekanzlers kommt in die sicheren und erfahrenen Hände des Außenministers Frank-Walter Steinmeier, der unsere klare und souveräne sozialdemokratische Außenpolitik für Deutschland konsequent weiterentwickeln wird. Mit diesen Personalentscheidungen werden wir unsere erfolgreiche sozialdemokratische Politik für Deutschland und die Menschen, für Wachstum und Gerechtigkeit fortsetzen. Wir stehen auch weiterhin fest für eine Fortsetzung der Koalition solange sie Probleme im Interesse unseres Landes lösen kann.“
