Eine Million oder nicht ?

Streit um die Umbauten und die Kosten
"Wie ist es ausgegangen? Dürfen unsere Kinder in Schweina bleiben?" So
fragte eine Leserin noch am Kreistags-Abend in der Redaktion an. Da war die
Aussprache gerade eine halbe Stunde alt - und hatte nicht das von der Mutter
gewünschte Ergebnis gebracht. Aber sie rührte erneut an ein Thema, das
eigentlich abgeschlossen sein sollte. Und an Geld-Fragen.

BAD SALZUNGEN - Es war schon ein Erfolg für die Oberland-Kämpfer Jürgen
Holland-Nell (SPD) und Kurt Kellner (CDU), dass Holland-Nells flugs
gestellter Antrag auf eine Aussprache zum Thema künftige Regelschule in Bad
Liebenstein deutliche Zustimmung fand: Die meisten CDU-Mitglieder mochten
davon nichts mehr hören - schließlich ist das Schulnetz ja seit Sommer 2005
beschlossen - doch PDS, Freie Wähler und SPD wollten noch einmal darüber
reden. Immerhin waren am Vortag Protokolle öffentlich geworden, die
Sicherheitsmängel in der künftigen Bad Liebensteiner Regelschule auflisteten
und den Finanzbedarf für Umbauten weit höher bezifferten, als der Kreistag
dies beschlossen hatte (wir berichteten).
Der Schulausschuss kannte diese Protokolle nicht, erklärte dessen
Vorsitzender Manfred Grob. Auch bei einer Begehung sei man auf diese Mängel
nicht hingewiesen worden. Er sei "unglücklich über die Situation", denn
bislang war er davon ausgegangen, dass "wir bis zum Schulanfang alle
Umbauten schaffen". Er bot an, dass der Schulausschuss sich noch einmal mit
der Situation beschäftige - und Matthias Kehr (SPD) machte flugs einen
Antrag daraus: Der Ausschuss soll sich sofort ein Bild machen und dem
Kreistag berichten. Der freilich tritt erst im Mai wieder zusammen, so dass
Holland-Nell Infobedarf zwischendurch sieht.
Kurt Kellner hatte zuvor eine Lanze für den Regelschulstandort Schweina
gebrochen und bekräftigt, dass dem Kreistag die wahren Kosten für die
Umbauten des Gymnasiums Bad Liebenstein zur Regelschule fürs Oberland
vorenthalten wurden. "Die Dezernentin hat nicht widersprochen, als jetzt von
einer Million die Rede war - doch vor dem Beschluss des Schulnetzes sprach
sie von 177 000 Euro", empörte er sich.
Claudia Döring erklärte: "Wir haben langfristig schon immer von einer
Gesamtinvestition von über einer Million gesprochen", der Schulausschuss
wisse davon, und der Kreistag müsse entscheiden, wann in Bad Liebenstein was
gebaut werde. Die Bauplanungen seien aufgrund des Sicherheits-Gutachtens
umgestellt worden: Eine erst für 2008 geplante Fluchttreppe soll nun 2007
gebaut werden, da die Sicherheit der Kinder Priorität habe. Und "es ist
nicht der Fall, dass man die Schule sofort schließen muss. Es gilt
Bestandsschutz. Wir werden alles tun, bis Schuljahresbeginn Sommer 2007 alle
Mängel abzustellen".
Jürgen Holland-Nell verweist gestern erneut auf den Kreishaushalt 2007: "270
000 Euro stehen für Bad Liebenstein im Vermögenshaushalt. Aus dem Papier
geht weiter hervor, dass weitere Kosten zur Sanierung der Regelschule Bad
Liebenstein in den kommenden Jahren nicht geplant seien und der
Gesamtausgabebedarf bereits ausgeschöpft ist." Das widerspreche dem, was die
Dezernentin nun gezwungenermaßen zugebe: Dass es doch teurer komme.(Quelle FW fr)

Aufgeschnappt
Günter Pohl (SPD) in Richtung des Fraktionsgeschäftsführers der SPD, Frank
Stamm, nachdem im Kreistag der Beschluss gefallen war, dass die
Fraktionsgeschäftsführer eine erhöhte Zuwendung bekommen: "Zur nächsten
Fraktionssitzung komm' ich übrigens gelaufen!" (Quelle FW fr)