Dirk Schwerd

Altenburg. Die SPD Fraktion hat mehrfach das Projekt Viaduktrad beraten und hierzu eine eigene Vorlage erarbeitet, wonach der Landkreis Altenburger Land das Projekt des Viaduktradweges koordinieren sollte, ohne dass er sich an einem zu gründenden Zweckverband finanziell beteiligt.

Die Koordinierung des Projektes wurde mit Blick auf die ungeklärte Fördersituation der Viadukte durch den Freistaat Thüringen und den Verhandlungen mit der Deutschen Bahn von den beteiligten Bürgermeistern der „Arbeitsgemeinschaft Viaduktradweg“ eingefordert.

Am 03.12.2012 wurde im Kreisausschuss erstmalig vom Wirtschaftsförderer Herrn Schlegel davon berichtet, dass sich die Deutsche Bahn mit einem nicht unerheblichen Betrag am Viaduktradweg beteiligen würde, wenn die Bürgermeister weiter zu dem Projekt stehen. Ein von ihm unverzüglich eingeholte Rückmeldung habe die Bestätigung für das Projekt Viaduktradweg gebracht.

Daraufhin wurde, ob dieser guten Neuigkeiten, die bereits im September von der Landrätin Sojka in den Kreistag eingebrachte Verwaltungsvorlage KT-DS/198/2012 nach Beratung und Berücksichtigung der Vorschläge der SPD Fraktion in eine geänderte gemeinsame Vorlage umgearbeitet.

Umso überraschender wurde von der SPD Fraktion die von Frau Sojka nur 2 Tage später im Kreistag erstmals mitgeteilte offene Ablehnung des Projektes Viaduktradweg zur Kenntnis genommen.

Daraufhin wurde die Verwaltungsvorlage KT-DS/198/2012 ohne weitere Diskussion, bei mehrheitlicher Zustimmung durch die SPD Fraktion, im Kreistag abgelehnt.

Damit hat der Kreistag nach Erfurt das falsche Signal gesendet und so, wie in der Presse schon zu lesen war, den Viaduktradweg ohne Not beerdigt.

Die SPD Fraktion ist mehrheitlich der Auffassung, dass damit einem touristischen Leuchtturmprojekt im Landkreis der Boden entzogen wurde. Die bislang vom Landkreis Altenburger Land mit ca. 40 TEUR bezahlte Machbarkeitsstudie wurde damit endgültig nur für die Schublade erstellt und die jahrelange Arbeit des Wirtschaftsförderers konterkariert.

Verärgert ist Dirk Schwerd, SPD Fraktionsvorsitzender, auch von der Art und Weise des Umgangs miteinander. „Bis zur Kreistagssitzung am 05.12.2012 bin ich davon ausgegangen, dass die gemeinsam mit uns erstellte Verwaltungsvorlage auch von der Landrätin unterstützt wird. Die bei Vorstellung der Vorlage im Kreistag kurz und knapp mitgeteilte Ablehnung des Viaduktradweges durch Frau Sojka hat mich bestürzt, insbesondere nachdem sie die Fraktionen im September noch auffordertekonstruktive Vorschläge zu machen. Plötzlich
verweigert Frau Sojka völlig überraschend ihrer eigenen Vorlage die Zustimmung. Man hätte sich viel Zeit, Mühe und Verwaltungskosten sparen können, wenn Frau Sojka eine stringente Linie bei diesem Thema gefahren wäre. So wurden wir vor den Kopf gestoßen und wieder einmal nicht ernst genommen.“.

Die SPD Fraktion kritisiert in diesem Zusammenhang die Strategielosigkeit der Landrätin bei dem Thema Viaduktradweg, welche sich auch bei der Schulnetzplanung fortsetzt, so Schwerd. Ausgehend davon, dass die Schulnetzplanung vom Kultusministerium in Erfurt genehmigt werden muß, sind von dort die Bemessungskriterien für Schulgrößen nach dem Muster anderer Thüringer Landkreisen abzufragen und danach konkrete Planungsvorschläge durch das Schulverwaltungsamt des Landkreises dem zuständigen Ausschuss vorzulegen.

Die SPD Fraktion verlangt von Frau Sojka einen klaren verlässlichen Politikstil, fairen Umgang mit den Kreisräten und nicht ein „Bäumchen wechsel dich“- Spiel, mit dem sie sich vor Verantwortung drückt und Verwaltungsressourcen sinnlos verbrennt.

Dirk Schwerd
Fraktionsvorsitzender