Presseecho nach der Podiumsdiskussion

Drei Wochen vor dem Landesparteitag in Bad Salzungen wächst in der Thüringer SPD die Nervosität. Führende Sozialdemokraten befürchten eine weitere Schwächung der Partei, sollte Landesvorsitzender und Fraktionschef Christoph Matschie bei der Neuwahl abgestraft werden.

NERVOSITÄT VOR SPD-LANDESPARTEITAG
Kuscheln bis zum nächsten Knall

VON REDAKTIONSMITGLIED JENS VOIGT (FW)
09.10.2004

UHLSTÄDT ? Wehen die Herbstwinde rau, kuschelt auch der Thüringer Sozialdemokrat gern in lauschigen Eckchen: Man bildet wärmende Runden Gleichgesinnter, auch ?Kreis? genannt. Und weil vom Uhlstädter Vereinsheim aus der Kienberg samt Waldgasthaus das Höchste scheint, gibt's nach Heidecksburger, Weißenseer und Nordhäuser nunmehr auch den Kienberg-Kreis als Mischung von Selbstfindungsgruppe und Vordenkerstübchen. Andere Genossen wärmen Seele und Strategien über Grillfeuern mit zuweilen brenzligem Ausgang für den Vorsitzenden und seine Freunde.

?Zerbricht die Thüringer SPD??, so lautet die gnadenlose Hauptfrage des Abends, die indes trotz weit gestreuter Einladung nur ein paar Handvoll Mitglieder ans Saaleufer gerufen hat, vielleicht, so muss man fürchten in diesen Zeiten, lassen die anderen das Fragezeichen schon weg. Nicht jeder freilich sieht taggenau 15 Jahre nach Gründung der ostdeutschen SDP die freistaatliche SPD schon zerschlagen. Allenfalls ?tiefe Gräben?, gezogen von Niederlagen-Frust und persönlichen Animositäten, mag vorerst der Jenaer Politikwissenschaftler Torsten Oppelland ausmachen, alles noch reparabel, wenn man in Bebelscher Manier Knochen und Maul zusammenhält sowie den Vorsitzenden frei von Quertreibereien machen lässt.

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Mehr integrieren?

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Indes: Sie lassen Christoph Matschie nicht machen. Sie, das sind je nach Auskunftgeber der halbe Vorstand, ein Drittel Fraktion oder ein Fünftel Partei, vor allem aber einer: Ex-Chef Dewes, in zusammengebissener Genossenschaftlichkeit ?der Richard? geheißen, gern auch als Zweitausgabe des ?Napoleon von der Saar? tituliert. Der von seinem Elba namens Bechstedt oder Solsdorf Strippchen zieht, Gefolgsleute zum Brätel bittet und die drei derben Klatschen für Matschie angeleiert haben soll: den gespaltenen Vorstand, die Rücktrittsdiskussion nach der Wahlpleite und die nur knappe Mehrheit bei der Wahl zum Fraktionschef.

Seither schien ein wenig Ruhe eingezogen, doch nicht nur Ex-Vorständler Frank Krätzschmar hält die für eine trügerische: ?Es läuft auf eine Eskalation am 30. Oktober hinaus.? Erste Wetterzeichen des kommenden Sturms scheinen ausgemacht, etwa in den nie ganz erloschenen Vorstellungen einer Doppelspitze mit Matschie als Fraktions-Frühstücksdirektor. Oder in der jüngsten Forderung der zum Dewes-Dunstkreis gerechneten Bundestagsabgeordneten Petra Hess, Matschie solle ?mehr integrieren?. Als hätte der nicht ?schon über die Kotzgrenze hinaus?, so ein Vertrauter, das Einbinden der freien SPD-Radikalen versucht. Nicht zuletzt, als er deren Parteitags-Antrag mit seinem Papier vermanschte, so dass die Vorstandspositionen sich mehr als ?Wünsch dir was? denn als klare Kante und zum Teil als Kampfschrift wider Kanzler und Bundesspitze lesen.

So schwebt denn über der Runde zu Uhlstädt die Frage, wie denn Dewes' Unterminierungsmaschine zu stoppen wäre. Krätzschmar ist wie die meisten für eine offensive Gangart: ?Dewes muss Farbe bekennen. Wenn er meint, dass er die Partei besser führen kann, dann soll er kandidieren.? Auch die Saalfelder Bundestagsabgeordnete Christine Lehder sieht in einer Kampfabstimmung um den Parteivorsitz einen ?ehrlichen Weg?. Einwürfe, die beiden Kontrahenten noch einmal zwecks Friedensschluss zusammenzuführen, tut Krätzschmar ab: ?Völlig sinnlos.? Matschie habe es oft genug versucht. Und immer verloren.

Immerhin, es gibt Loyalitätsbekundungen für Matschie aus der Mehrzahl der Kreisverbände, den Rest, findet Oppelland, könnte der Vorsitzende ja noch persönlich überzeugen. Doch nach allen Erfahrungen dieses Jahres weiß jeder im Raum: Zustimmung vor der Wahl ist in der Thüringer Sozialdemokratie eine flüchtige Sache, sobald es zum Schwure kommt. Zumal im Grunde niemand erwartet, dass Dewes diesmal sich selbst zum Showdown stellt. ?Der sucht doch schon nach einem Trojanischem Pferd?, raunt es in den Hinterbänken, wo man auch weiß, dass ?der Richard? für den nächsten Tag nach Bechstedt geladen hat. Offiziell zur Kanzlei-Eröffnung. Mit Grill, selbstverständlich.

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SPD-Findung unterm Kienberg


Podiumsdiskussion in Uhlstädt versucht sich an Ursachen der Krise Von OTZ-Redakteur Thomas Spanier Uhlstädt. Der Kienberg, hoch oben über Uhlstädt, war schon im Dunkel verschwunden, der gleichnamige Arbeitskreis in der SPD (OTZ berichtete) hatte die Feuertaufe noch vor sich.

"Zerbricht die Thüringer SPD?" lautete das dramatisch klingende Thema einer Podiumsdiskussion am Donnerstagabend im Sport- und Vereinszentrum Uhlstädt, zu dem sich der "Kienbergkreis" u.a. den Jenaer Politikwissenschaftler Dr. Torsten Oppelland eingeladen hatte.

Der Parteienforscher unternahm zunächst einen Exkurs in die zänkische Geschichte der Sozialdemokratie im Allgemeinen und der Thüringer Grabenkämpfe im Besonderen, um hernach messerscharf die Ursachen zu benennen. Die nämlich liegen zuvörderst in der "mehrfachen Wiederholung von Enttäuschungen bei Wahlen". Dies fördere die Suche nach Sündenböcken.

Weder Richard Dewes 1999 noch Christoph Matschie in diesem Jahr seien an die Sympathie- und Kompetenzwerte der späteren Wahlsieger von der CDU herangekommen, führte Oppelland aus. Und erntete Stirnrunzeln beim "Kienbergkreis", der sich mutig zu einer Selbstverständlichkeit bekennt: Er unterstützt Landeschef Matschie. Den in einem Satz mit seinem Vorgänger Dewes zu erwähnen, gilt den Anhängern der reinen Lehre schon beinahe als Hochverrat.

Um solchen hatte sich Oppelland bei seinem Therapievorschlag nicht zu kümmern. Die SPD müsse die Strategiedebatte, wie sie sich zur PDS verhält, einstellen und die Legislaturperiode in der Opposition nutzen, um einen Kandidaten aufzubauen, "der in fünf Jahren mit dem Ministerpräsident konkurrieren kann", so der Wissenschaftler.

Mit Blick auf den Landesparteitag der Thüringer SPD Ende Oktober äußerten u.a. LEG-Chef Frank Krätzschmar und der Jenaer SPD-Kreisvorsitzende Dr. Albrecht Schröter Unbehagen bezüglich einiger Personalien. "Dewes war immer für Überraschungen gut", warnte Krätzschmar. Er wie auch die Saalfelder Bundestagsabgeordnete Christine Lehder forderten Richard Dewes auf, gegen Matschie als Landesvorsitzenden zu kandidieren.

Eine Antwort musste der Ex-Innenminister schuldig bleiben. Er weilte noch bis gestern wegen dringender familiärer Verpflichtungen im Saarland.

08.10.2004