Olaf Scholz (SPD) will Osten zur Chefsache machen

Veröffentlicht am 26.06.2021 in Bundestag
Ein klares Bekenntnis hat Olaf Scholz am 23.06.2021 im Rahmen seiner digitalen Deutschlandtour in Ostthüringen gegeben:

Wenn Scholz Bundeskanzler wird, will er den Osten zur Chefsache machen und dafür sorgen, das strukturelle Ungleichgewicht, welches aktuell zu Lasten des Ostens geht, in einen Vorsprung Ost umzuwandeln.

Großes Potential sieht der SPD-Mann, der in Potsdam lebt, dabei in den Bereichen Mobilität, Klimaschutz, Digitalisierung und Gesundheit. Die Polikliniken beispielsweise seien ein gutes Konzept gewesen, dass in der heutigen Zeit eine Antwort auf den Ärztemangel im ländlichen Raum sein kann, so Scholz. Der Ausbau - und zwar der schnelle - der Infrastruktur sei wichtig, denn nur dort wo es Bildungsangebote, ÖPNV, Mobilfunk und gute Lebensbedingungen gäbe, ist das Umfeld attraktiv und spannend für die Ansiedlung neuer Unternehmen und Wirtschaftszweige. Den mit dem Klimawandel im Zusammenhang stehenden Wandel der Arbeitswelt will Scholz finanziell unterstützen.

Zum Zukunftsgespräch eingeladen hatte die für Gera, den Landkreis Greiz und das Altenburger Land zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser und Dr. Cordelius Ilgmann. Ilgmann ist SPD-Direktkandidat für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, den Saale-Orla-Kreis und den Saale-Holzland-Kreis. Einig waren sich Kaiser und Ilgmann darin, dass Ostthüringen einiges zu bieten hat; angefangen bei der Kulturlandschaft, der abwechslungsreichen Natur und den Kinder-Betreuungsangeboten. Aber es gäbe Nachholbedarf: "In den letzten Jahren hat die Region Ostthüringen unglaublich viel erreicht - gerade wenn man sich die Ausgangslage anschaut. Aber richtig ist auch - nicht alles ist besser geworden. Ein Kernthema ist die Lohnentwicklung, denn Löhne sind entscheidend wie zukunftsfähig eine Region ist. Hier müssen wir ran", so Ilgmann.

Für Elisabeth Kaiser, die seit 2017 für die SPD im Deutschen Bundestag sitzt, ist es wichtig, dass Bundesmittel vor allem in den Osten bzw. nach Thüringen fließen. "Das hilft den Städten und Gemeinden, es kurbelt die Wirtschaft an und nicht zuletzt schafft es Arbeitsplätze." Kaiser war maßgeblich an der Ansiedlung eines Standorts der Bundeszentrale für politische Bildung in Gera und eines THW-Logistikzentrums in Nobitz beteiligt. "Ich verstehe mich als Stimme für die Regionen abseits der Städte Erfurt und Jena und möchte vor allem, dass es auch dort schnell aufwärts geht", so die SPD-Politikerin.

Auch für die rund 40 Gäste der digitalen Veranstaltung gab es die Gelegenheit Fragen an den Kanzlerkandidaten und die beiden Ostthüringer zu richten, die von: "Was tun gegen Abwanderung?", eine bessere Stellung von Pflegekräften bis hin zu Fragen einer guten Entlohnung reichten.


Büro Elisabeth Kaiser MdB
Bundestagsabgeordnete für Gera, den Landkreis Greiz und das Altenburger Land

 
 

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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

04.03.2026 13:01
Wandel braucht Sicherheit.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland

Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.

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