Bei der Wahl der drei Dezernenten der Stadt Jena konnte sich der OB- und Koalitionsvorschlag durchsetzen. Wir gratulieren insbesondere Frank Jauch (SPD), unserem alten und neuen Finanzdezernenten.

Ein Bericht und Kommentar von Andreas Müller:

Das war knapp. Die gerade erst gebildete Koalition ist gestolpert - aber nicht hingefallen. Jetzt kann sie ihren Weg aufnehmen und an die Arbeit gehen.

Ein Dezernent ist ein politisches Amt, dass es für die Zeit von sechs Jahren auszufüllen gilt. Man nennt einen Dezernenten auch politischen Wahlbeamten oder hauptamtlichen Beigeordneten. Ein Dezernent führt Fachbereiche der Verwaltung an. Es handelt sich damit um ein politisches Amt in der Verwaltung. Deshalb ist es auch richtig, dass Dezernenten vom Stadtrat gewählt werden müssen. Und deshalb ist es auch richtig, dass politische Köpfe für diese Aufgaben gesucht wurden.

Der Jenaer Stadtrat zeichnet sich nun durch seine Heterogenität aus. Sechs Parteien sind in ihm vertreten. Für eine Mehrheit bedarf es mindestens dreier Parteien. Diese Mehrheit ist aber nicht nur wichtig für die Wahl der Dezernenten - sie ist vielmehr ausschlaggebend für eine erfolgreiche Kommunalpolitik. Ohne eine Koalition würden alle Parteien mehr oder weniger Oppositionspolitik betreiben und kaum einer würde sich an schwierige und harte Entscheidungen wagen. Deshalb ist es sehr zu begrüßen, dass sich nun endlich drei Partner gefunden haben.

Dass es die SPD war, die die Bildung einer Koalition forciert hat, ist klar: Sie will den Oberbürgermeister stärken. Mit den Grünen gab es schon die Erfahrung einer gemeinsamen Koalition. Auch mit der CDU hatte die SPD bereits koaliert. Es kömmt jetzt darauf an, dass sich die Partner zusammenraufen und sachorientiert die vor uns liegenden Probleme anpacken.

Noch gibt es innerhalb der Koalition Befindlichkeiten. Das war im ersten Wahlgang für den Stadtentwicklungsdezernenten deutlich zu spüren. Nur 17 Stimmen standen hinter dem Koalitionsvorschlag Marco Schrul (Grü). Es hätten 22 der anwesenden Koalitionäre sein müssen. Und nur, weil die Gegenkandidatin Frau Schwarz im ersten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit hatte, musste ein zweiter angesetzt werden. Hier nun endlich brachte es Marco Schrul auf 22 Stimmen (Frau Schwarz: 20).

Frank Schenker (CDU) konnte sich dann mit 31:12 Stimmen souverän gegen Frau Dr. Lukin (PDS). Frank Jauch (SPD) wurde mit überzeugenden 30:10 Stimmen als Finanzdezernent wiedergewählt.

Es ist nun müßig zu spekulieren, wer denn da aus der Koalition erst den Schreck des ersten Wahlganges brauchte, um sich endlich zu besinnen. Im Ergebnis bleibt die Erkenntnis, dass sich einzelne Fraktionäre solche Spielchen nicht mehr erlauben können. Persönliche Befindlichkeiten müssen bei einer solch knappen Mehrheit einfach zurück stehen.

Aber gehen wir noch einen Schritt zurück. Wie hat sich denn die PDS verhalten? Das war schon erstaunlich. Zuerst hat Frau König (PDS) den CDU-Mann Schwind für die Wiederwahl zum Stadtentwicklungsdezernenten vorgeschlagen. Der lehnte diese Avance mit respektabler Geste ab. Dann war die Wahl des Finanzdezernenten an der Reihe. Gegen den Vorschlag des OB und der Koalition Frank Jauch (SPD) brachte die PDS einen weiteren Personalvorschlag ein, bei dem es sich um einen SPD-Mann handelt. Was zeigt das? Ganz einfach: Die Vorschläge der PDS hatten nicht die Intension, eine gute Stadtregierung zu bilden. Nein. Die PDS wollte mit ihren Vorschlägen die anderen Fraktionen spalten. Das ist ihr gutes Recht und völlig legitim. Nur ?konstruktiv? schreibt man anders.