Hendrik Amm

Der Vorsitzende der Nord SPD, Hendrik Amm, erläutert den Beschluss des SPD Kreisvorstandes gegen die drohende Hortkommunalisierung in Jena und bekräftigt seine ablehnende Haltung, keine Gedankenspiele für ein solches Modellprojekt in Jena durchzuführen.

Der SPD Kreisvorstand hat in seiner Sitzung am 14.04.2008 ein Modellprojekt für Jena ausgeschlossen. Warum?

Es gibt durchaus praktische Erwägungen, die dafür sprechen würden, dass Modellprojekt in Jena zu wagen. Etwa die Möglichkeit, dass der Bedarf an Hortnerinnen und Hortnern kurzfristig gedeckt werden kann. Oder die Möglichkeit, dass die Kommune vor Ort entscheidet, an welchen Stellen Personal eingesetzt werden kann. Deshalb befürworten der Oberbürgermeister der Stadt, Albrecht Schröter (SPD) und der Finanzdezernent der Stadt, Frank Jauch (SPD) das Modellprojekt auch.

Allerdings überwiegen die Risiken und offenen Fragen. Deshalb hat sich der Kulturausschuss der Stadt in dieser Frage völlig zu Recht vertagt und die GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) damit beauftragt, einen Fragenkatalog an das Thüringer Kultusministerium zu entwickeln. Erst nach Beantwortung der Fragen, wird der Kulturausschuss eine Empfehlung an den Stadtrat abgeben. Die Empfehlung des SPD Kreisvorstandes heißt aber jetzt schon nein zum Modellprojekt. Die Stadt müsste mit dem Land einen Vertrag bis 2013/2014 eingehen, obwohl doch nächstes Jahr Landtagswahlen sind, und würde sich somit langfristig binden. Und das vor dem Hintergrund, dass die finanziellen Folgen für die Stadt in den einzelnen Phasen des Modellprojektes überhaupt nicht kalkulierbar sind. Fest steht aber bereits jetzt: das Land will sich möglichst billig von seinem Personal entbinden und an die Kommunen abgeben.

Was auf der Landesebene richtig ist, kann auf der Kommunalebene nicht falsch sein! Was steckt dahinter?

Das einzige Kompetenzfeld, auf dem die SPD bei den letzten Landtagswahlen (2004) einen Vorsprung vor der CDU erzielen konnte, war der Bildungsbereich. Auch weil die SPD die Hortkommunalisierung kategorisch abgelehnt hat. Und es gibt gute Gründe dafür. Hans-Jürgen Döring, bildungspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, und ich als stellv. Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD Thüringen, sprechen uns vor allem deshalb gegen Hortkommunalisierung aus, weil wir die Einheit von Grundschule und Hort nicht gefährden wollen. Die Schulen sollen eigenverantwortlich arbeiten, eigene Schulprofile entwickeln und sich nicht nach der Kassenlage der jeweiligen Kommune ausrichten müssen. Es ist für uns darüber hinaus völlig inakzeptabel, dass bis zu 25% „Sonstiges Personal“, also kein schulpädagogisch qualifiziertes Erzieherpersonal an unseren Horten eingesetzt werden kann und dann auch noch zu Bedingungen, die nochmals unter den ohnehin schon ärmlichen Einstellungsbedingungen des Landes liegen sollen. Das sind zwei entscheidende Punkte für die SPD, weshalb wir dagegen sind und der SPD Kreisvorstand das Modellprojekt ablehnt. Jetzt heißt es Kurs halten und Glaubwürdigkeit behalten.