Der SPD-Landesvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung die Richtlinie für die Durchführung eines Mitgliedervotums zur Entscheidung über den Eintritt in Koalitionsverhandlungen beschlossen.
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Mitgliedervotum zur Koalitionsbildung
Veröffentlicht am 30.09.2014 in ParteilebenDer Landesvorstand wird nach Abschluss der Sondierungen über deren Ergebnisse beraten und anschließend eine Empfehlung darüber abgeben mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Über diese Empfehlung werden dann die Mitglieder abstimmen.
Das Mitgliedervotum wird verbindlich sein, sofern mindestens 20 Prozent der Mitglieder der Thüringer SPD an der Abstimmung teilnehmen. Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl stattfinden. Stichtag für die Teilnahme am Mitgliedervotum wird der 30.9.2014 sein, d.h. alle Mitglieder die am 30.9.2014 in der zentralen Mitgliederadressverwaltung (MAVIS) geführt werden, erhalten Abstimmungsunterlagen und können an der Abstimmung teilnehmen. Als Adressgrundlage gelten die in der MAVIS geführten Anschriften.
Dokument:
Richtlinie zum Mitgliedervotum (PDF)
Homepage SPD Thüringen
SPD Thüringen aktuell:
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Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
