Am vergangenen Freitag trafen sich die Erfurter Sozialdemokrat/ -innen zu ihrem jährlichen Kreisparteitag. Dieser stand ganz im Zeichen der großen Aktualitäten: Bundestagswahl, Parteierneuerung und kommunale Themen. Einen multimedialen Parteitagsbericht gibt es hier.

In seiner Eröffnungsrede machte der SPD-Kreisvorsitzende Raik-Steffen Ulrich deutlich, dass eine starke SPD in Erfurt kein Zufall der Geschichte ist: „Heute feiern wir nun unseren Parteitag als selbstständige Sozialdemokratie. Als eine Partei, die im Herbst 1989 - sozusagen auf einem weißen Blatt Papier – nach 43 Jahren wieder neu angefangen hat. Das unterscheidet uns zu den anderen Parteien und macht uns stark!“

Mit Blick auf die Regierungsbildung im Bund kommentierte Ulrich: „Versagt hat die Kanzlerin, nicht wir und versagt hat die FDP, nicht wir! Mehrheitlich wurde die konservative Seite gewählt. Es ist eine Dreistigkeit der CDU, ohne eigene Ideen und personellen Konsequenzen weiter zu machen und alles auf andere zu schieben.“

#Bausewein : Ich wusste bis dato gar nicht, dass die #FDP Grundsätze hat. pic.twitter.com/7ZtfC2ygBj

— SPD Erfurt (@spderfurt) 24. November 2017

Auch auf kommunaler Ebene gibt es aktuell große Herausforderungen. So ist für die Erfurter Sozialdemokrat*innen klar, dass sie zu den Beschäftigten von Siemens stehen und dafür auf allen Ebenen kämpfen. So sorgte der Erfurter Abgeordnete Carsten Schneider für eine Debatte über die Zukunft von Siemens im Bundestag und Andreas Bausewein sowie Wolfgang Tiefensee marschierten Seit an Seit mit den Beschäftigten beim Schweigemarsch durch Erfurt. Ziel für die SPD ist die Sicherung der auskömmlichen Arbeitsplätze in Erfurt. 

#Bausewein: Erfurt war nicht immer #Boomtown. Wir haben vor 15 Jahren über ganz andere Dinge gesprochen. Doch im letzten Jahrzehnt, wo die #SPD mehr Einfluss bekommen hat, haben wir die Trendwende geschafft.

— SPD Erfurt (@spderfurt) 24. November 2017

Im Zentrum der Antragsdebatte stand u.a. ein Antrag des Kreisvorstandes zu den künftigen kommunalpolitischen Handlungsfelder der Erfurter Sozialdemokratie. Mit großer Mehrheit wurde dieser Antrag von den fast 100 Mitgliedern vor Ort angenommen. Mit Beschluss dieses Diskussionspapieres startet nun ein auf ein Jahr angelegter Diskussionsprozess zur Weiterentwicklung des 2014 verabschiedeten Kommunalwahlprogramms. Des Weiteren wurde ein initiativantrag gegen eine erneute Große Koalition bei nur vier Gegenstimmen beschlossen. Die weitere Antragsberatung auf dem Parteitag konzentrierte sich auf Anträge mit Vorschlägen zur Parteierneuerung, die die SPD aktuell in ihren Gliederungen debattiert.

Steven Beyer
Pressesprecher SPD Erfurt