Meininger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diskutieren
Nur wenige Tage nach der feierlichen Einweihung wurde im SPD-Bürgerbüro in der Zwingergasse kräftig debattiert. Zur turnusmäßigen Mitgliederversammlung am 23. März debattierten die Meininger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über den Stand der Umsetzung zentraler Projekte aus dem Kommunalwahlprogramm 2014. Bürgermeister Fabian Giesder und Timo Krautwurst, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, berichteten detailliert und stellten sich den Fragen der Anwesenden.
Westmarktbebauung, Dampflokwelt, Volkshaus, Kitaplätze – nachdem die SPD im städtischen Haushalt viele Projekte verankern konnte, gilt es nun auch in der Umsetzung Kurs zu halten. Positiv aufgenommen haben die Genossinnen und Genossen, dass es gelungen ist, den Investitionsstau in Meiningen ohne Neuverschuldung aufzulösen. Dies sei auch den gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken. Damit die wirtschaftliche Situation Meiningens so bleibt, sind auch weiterhin Ausgaben für Kultur und Museen zu tätigen. Dies sei, so die einhellige Meinung der Versammlung, ein Pfund, mit dem gewuchert werden müsse und helfe, den Standort zu stärken und den Tourismus zu fördern.
Auch wenn im Moment weniger Asylsuchende und Flüchtlinge nach Deutschland und damit auch in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen kommen, darf in den Integrationsbemühungen nicht nachgelassen werden. Es gehe nun darum, den Krisenmodus zu beenden. Mittlerweile sind rund 700 des 1.300 Flüchtlinge umfassenden Gesamtkontingents des Landkreises in Meiningen untergebracht. Es gibt viele Beispiele für positive Begegnungen mit den neuen Nachbarn. Dafür bietet der Austausch über gemeinsame Veranstaltungen oder über Projekte des Theater etliche Möglichkeiten.
Die Meininger SPD hat sich vorgenommen, sich der wachsenden Entfremdung zwischen politisch Verantwortlichen und den Bürgerinnen und Bürgern zu stellen. Wenn nicht in der Kommunalpolitik, wo sonst soll dies leichter anzugehen sein. Für die SPD-Stadtratsfraktion geht es dabei nach der erfolgreichen Haushaltsaufstellung vor allem darum, ihre Arbeit transparenter zu machen und das geschaffene Vertrauen auszubauen. Dafür sind beispielsweise Öffentliche Fraktionssitzungen geplant. Mehr Dialog, mehr Begegnung - die erste Veranstaltung in den frisch renovierten Räumen des SPD-Bürgerbüros war dafür ein guter Auftakt. So kann es weiter gehen.
