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Am gestrigen Donnerstag wurde in Berlin bei der Bereinigungssitzung der Haushalt für das Jahr 2017 beraten. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete und Haushälter Steffen-Claudio Lemme erklärt, dass der Freistaat Thüringen an vielen Stellen profitiert.

„Die SPD hat im Rahmen der Haushaltsberatungen wichtige Schwerpunkte setzen können. Als zuständiger Haushälter für das Bau- und Umweltministerium freue ich mich besonders über die dringend notwendigen Zuwächse im Baubereich. Insgesamt 1,5 Milliarden Euro werden jährlich in die soziale Wohnraumförderung fließen. Neben der Entschärfung der Lage auf dem Wohnungsmarkt stand vor allem die Lebensqualität in unseren Orten auf der Agenda. Wir haben speziell für die Kommunen im Osten wieder Mittel für die Stadtumbauprogramme bekommen können. Das erfolgreiche Programm Kommunale Sanierung, mit dem wir viele öffentliche Einrichtungen und vor allem Sportstätten fördern konnten wird mit 100 Millionen Euro wieder aufgelegt. Mit einem Stadtgrün-Programm werden wir mit 50 Millionen Euro die Lebensqualität in unseren Kommunen verbessern. 

Zwei Programme lagen mir bei den Verhandlungen besonders am Herzen. Die Zuschussprogramme Altersgerecht Umbauen und auch der Einbruchschutz wurden mit 75 Millionen Euro beziehungsweise 50 Millionen Euro wieder aufgelegt. Ziel der Programme ist es, ein sichereres und selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen. Hauseigentümer, Vermieter und Mieter erhalten auf Antrag bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Investitionszuschüsse. Beim Altersgerechten Umbauen zum Beispiel für den Einbau von Rampen, ebenerdiger Duschen, der Verbreiterung von Türen, beim Einbruchschutz für die Sicherung von Fenstern oder den Einbau einbruchhemmender Türen. Das kommt den Menschen unmittelbar zugute.

Ein weiterer Weg, über den Bundesgelder nach Thüringen fließen können sind Umweltprogramme wie die Biologische Vielfalt. Bereits in den vergangenen Jahren wurden so Projekte auf der Hohen Schrecke gefördert. Auch die Spitzentechnologie in unserem Land unterstützen wir. So wird in Jena ein neuer Standort des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt gegründet. 

Wir wollen, dass alle Kommunen in unserem Land ihren Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung bieten können, die sie zu Recht erwarten.“