Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen, spricht sich klar gegen den CDU-Plan zur Erhöhung der Mehrwertsteuer aus. Matschie dazu:
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Matschie: Steuerplan der CDU trifft Thüringen besonders hart
Veröffentlicht am 05.08.2005 in Allgemein?Das CDU-Vorhaben verteuert jeden Einkauf, jede Autoreparatur, jede Handwerkerrechnung.
Eine Entlastung bei den Lohnnebenkosten, wie sie die CDU verspricht, steht dagegen in den Sternen. Die CDU-Ministerpräsidenten wollen schon jetzt einen gehörigen Anteil der Mehrwertsteuererhöhung zum Stopfen ihrer Haushaltslöcher.
Rentner, Arbeitslose, Studenten, Selbständige bleiben bei der CDU sowieso außen vor. Sie müssen nur mit höheren Belastungen rechnen. Weil sie nicht in die Sozialversicherungen einzahlen, sieht das CDU-Modell für all diese Menschen keinen Ausgleich vor. In Thüringen beträfe das weit mehr als die Hälfte der Einwohner.
Zu den Verlierern der CDU-Pläne gehören aber auch Familien mit Kindern und untere sowie mittlere Einkommensgruppen. Sie werden stärker belastet, weil sie einen hohen Anteil des Einkommens für den Konsum einsetzen müssen. Auch hier wäre Thüringen besonders betroffen, da das Thüringer Lohnniveau das niedrigste in Deutschland ist. Im Schnitt verdient ein Thüringer Arbeiter 200 Euro weniger als sein West-Kollege. Der Thüringer Durchschnittsverdiener hätte damit spürbar weniger Entlastung, aber die gleiche Belastung.
Gewinner bei der CDU sind in erster Linie die Spitzenverdiener. Ihnen verspricht die Union niedrigere Steuersätze. Der Thüringer Durchschnittsverdiener mit Familie zahlt am Ende drauf.?
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
