Thüringens Wissenschaftsministerin versteckt sich hinter Ankündigungen. Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen, erwartet von Dagmar Schipanski klare Vorschläge und warnt vor weiteren Verschlechterungen für Thüringens Hochschulen.

"Frau Schipanski sollte nicht nur die Lippen spitzen, sie muss irgendwann auch pfeifen. Es reicht nicht, wenn die Wissenschaftsministerin nur öffentlich die Abschaffung der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen fordert. Die ZVS ist eine Einrichtung der Länder. Frau Schipanski muss also einen konkreten Vorschlag auf den Tisch legen und ihre Kollegen in der Kultusministerkonferenz überzeugen.

Darüber, wie der Zugang zu den Universitäten so verbessert werden kann, dass die Unis möglicht selbst über ihre Studenten entscheiden, diskutiert die Bundesregierung bereits mit den Ländern. Die von den CDU-Ländern bisher vorgeschlagenen Regelungen sind unzureichend. Das haben die entsprechenden Landesregierungen mittlerweile auch eingesehen und sich mit der Bundesregierung auf einen Zeitplan bis zum Sommer geeinigt.

Aber eins muss an dieser Stelle gesagt werden: Es geht nicht, den Unis neue Aufgaben zu übertragen, aber die Mittel weiter abzudrehen. Solange die Thüringer Wissenschaftsministerin am sogenannten Hochschulpakt fest hält, fehlen den Thüringer Unis und Fachhochschulen schon jetzt die notwendigen Mittel. Wie sie auch noch zusätzliche Aufgaben schultern sollen ? dazu schweigt die Ministerin.

Der Eindruck bleibt: Die CDU-Landesregierung hat sich aus einer aktiven Reformpolitik zur Verbesserung der Wissenschaftslandschaft verabschiedet. Mit unserem Regierungsprogramm stecken wir Sozialdemokraten uns das Ziel, die Thüringer Hochschulen und Forschungseinrichtungen durch mehr Autonomie zu den leistungsfähigsten Deutschlands zu entwickeln. Wir werden Bildung und Forschung wieder zu einem Schwerpunkt machen."