„Nach den dramatischen Ereignissen in Japan ist die Zeit für einen dauerhaften Atomausstieg in Europa reif.“ Das sagt Dorothea Marx, die justiz- und europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Marx plädiert dafür, für diese wichtige Zukunftsentscheidung ein Votum der Bürger in Europa einzuholen. „Ein Bürgerbegehren auf europäischer Ebene ist dafür das passende Instrument“, so Marx.

Die Justizpolitikerin verweist darauf, dass mit dem Vertrag von Lissabon die Möglichkeit geschaffen wurde, Bürgerbegehren auf Europaebene zu initiieren. Mindestens eine Million Bürger aus wenigstens neun Mitgliedsstaaten müssten mit ihrer Unterschrift deutlich machen, dass sie eine solche Initiative unterstützen. Die EU-Kommission sei dann aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzesvorschlag zu machen.

Ein erster wichtiger Schritt hin zu einem europäischen Bürgerbegehren sei bereits getan, sagt Marx. Die Bundes-SPD und die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) hätten sich bereits auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Beide Parteien machten sich für einen dauerhaften Ausstieg aus der Atomenergie stark.