Lindenberg: "Gleiches Maß für alle."

Veröffentlicht am 24.01.2014 in Allgemein

Zu den Angriffen des CDU-Fraktionsvorsitzenden, Mike Mohring (Interview bei MDR Info), auf Matthias Machnig erklärt der SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg: "Es besteht keine Veranlassung, moralisch den Stab über jemanden zu brechen, der gerichtlich einen Anspruch klären möchte. Es gilt gleiches Maß für alle." Lindenberg bezieht sich damit auf exakt die gleiche Wortwahl, die die Ministerpräsidentin in einem TLZ-Interview bezogen auf den Fall Gnauck, der den Freistaat in ähnlicher Angelegenheit beklagt, im Oktober verwendet hat.

Abschließend führt Lindenberg zu Mohrings Angriffen aus: "Weder die CDU, noch Herr Mohring sind in irgendeiner Weise geeignet die Widerspruchsinstanzen oder gar die unabhängige Gerichtsbarkeit im Freistaat zu ersetzen und als moralische Instanz ist die affärengeplagte CDU schon gar nicht geeignet."

Hintergrund:
Am 16.10.2013 wählte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) in der TLZ bezogen auf den Fall Gnauck nachfolgende Formulierung: "Es besteht keine Veranlassung, moralisch den Stab über jemanden zu brechen, der gerichtlich einen Anspruch klären möchte..."

 
 

Homepage SPD Thüringen

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

04.03.2026 13:01
Wandel braucht Sicherheit.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland

Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen

PRODUCT

Design

Content

Publish

RESOURCES

Blog

Careers

Docs

About

COMMUNITY

Join

Events

Experts

Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.

Es ist etwas schief gelaufen.

Jetzt für unseren Newsletter anmelden!