Landrat Reinhard Krebs (pl) hat gestern im Kreistag die Eckdaten seines
ersten Haushaltsentwurfes vorgestellt. Sein Fazit: Die finanzielle Situation
des Wartburgkreises hat sich wieder verbessert.
BAD SALZUNGEN. "Es sind zwar nicht alle Wünsche realisierbar, aber die die
realisiert werden, können wir aus eigener Kraft bezahlen", sagte der
Landrat. Eine freie Spitze gebe es nicht, allerdings habe man "die
haushaltsrechtliche Normalität wieder hergestellt", so Krebs, der auf die
schwierige und durch Kürzungen gekennzeichnete Haushaltssituation im
vergangenen Jahr anspielte. Krebs appellierte zugleich an die Fraktionen,
gründlich und schnell zu arbeiten. Denn der neue Landrat will noch im
Dezember den Etat für 2007 verabschieden. Schließlich soll die haushaltslose
Zeit so gering wie möglich ausfallen, weil viele Vereine, Verbände und
Institutionen auf die finanziellen Zuschüsse vom Kreis angewiesen sind.
Natürlich gebe es Bereiche, die die Kalkulation von Einnahmen und Ausgaben
schwierig gestalten. Das seien fehlende, teils unklare Aussagen bei der
Hartz-IV-Umsetzung zur Finanzierung der Kosten für Unterkunft und Heizung,
bei der Eingliederungshilfe käme erst im Folgejahr der Bescheid. Das
Gesamtvolumen des Kreishalts soll 2007 106,5 Millionen Euro betragen. 8,3
Millionen Euro sind für Investitionen veranschlagt, hauptsächlich in Schulen
und Kreisstraßen. "Dies ist eine deutliche Verbesserung zu den Vorjahren",
resümierte der Landrat. Der Hebesatz der Kreisumlage, den die
kreisangehörigen Gemeinden zahlen müssen, bleibt unangetastet. (Quelle TA)