Als völlig unbefriedigend kritisiert Hans-Jürgen Döring,
kulturpolitischer Sprecher der
SPD-Landtagsfraktion, die Erklärungen des Kultusministers in der
Sitzung des Wissenschaftsausschusses am Donnerstag in Erfurt.

Döring: Kultusministerium verfährt bei Ämterumzug
offenbar frei nach dem Motto: Koste es, was es wolle

Als völlig unbefriedigend kritisiert Hans-Jürgen Döring,
kulturpolitischer Sprecher der
SPD-Landtagsfraktion, die Erklärungen des Kultusministers in der
Sitzung des Wissenschaftsausschusses am Donnerstag in Erfurt. In der
Debatte zum geplanten Umzug des Landesamts für Denkmalpflege von Erfurt
nach Weimar sei Goebel nicht in der Lage gewesen, den Widerspruch
zwischen der ursprünglichen Behauptung der Landesregierung, durch den
Behördenumzug entstünden dem Land keinerlei Kosten, und der inzwischen
eingeräumten Kostenbelastung von 1,5 Millionen Euro aufzulösen. „Die
Argumentation des Ministers ist geradezu abenteuerlich und lässt den
Verdacht aufkommen, dass er von Anfang an mit entsprechenden Folgekosten
rechnete“, sagt Döring.

SPD-Kulturpolitiker Döring kritisiert außerdem, dass Goebel in der
Ausschussdebatte nicht die von verschiedenen Abgeordneten geäußerte
Befürchtung möglicher weiterer Kostensteigerungen ausräumen konnte.
„Ich gehe bei den Umzugs- und Sanierungskosten von einem
Gesamtvolumen von mindestens 6 Millionen Euro aus“, so Döring. Die vom
Ministerium benannte Summe von 1,5 Millionen Euro sei „mit Sicherheit“
viel zu niedrig angesetzt.

In seiner Auffassung bestärkt sieht sich Döring auch durch den
Landesrechnungshof. Dessen Vertreter habe in der Ausschusssitzung
keinerlei Neigung erkennen lassen, von der bisherigen vernichtenden
Kritik des Rechnungshofs an den Umzugsplänen der Landesregierung
abzurücken. „Wir werden die Schönrechnerei des Kultusministers nicht
länger hinnehmen“, sagt Döring und verlangt, dass die Landesregierung
dem Landtag endlich eine seriöse Kostenrechnung vorlegt.