SPD, Bündnis 90/Die Grünen und PDS suchen den Schulterschluss und wollen sich in den Haushaltsberatungen gemeinsam einbringen - Kritik am Verhalten der Koalition.
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Koalition in der Sackgasse
Veröffentlicht am 18.03.2005 in AllgemeinGemeinsame Pressemitteilung von
SPD, PDS und Bündnis 90/Die Grünen
Koalition befindet sich in Sackgasse
Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, PDS und Bündnis 90 / Die Grünen zeigten sich sehr zufrieden mit dem Gespräch am heutigen Morgen mit der Verwaltungsspitze. In einer gemeinsamen Beratung mit dem Oberbürgermeister, den Dezernenten und den Amtsleiterinnen der Stadt wurde die dramatische Haushaltslage angemessen und sachgerecht diskutiert. Weimar stehe unter enormem Druck durch verfassungswidrige Einsparungen des Landes.
Scharf kritisieren die Fraktionen die Vorgehensweise der Koalition: ?Ein Verhandlungsabbruch ist ein Irrweg und kommt für uns nicht in Frage, im Gegenteil, wir werden die Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Verwaltung intensivieren.? Betonen die Fraktionsvorsitzenden der PDS, Dirk Möller, und der Bündnisgrünen, Till Hafner.
Wie Matthias Bettenhäuser (stellv. Fraktonsvorsitzender der SPD) unterstreicht, zeige die Aussage von Weimarwerk im gestrigen Stadtrat das Dilemma. ?`Erst stimmen wir die Sache durch und dann schauen wir mal` - das ist unbelehrbare Lagerpolitik und so macht man keine Politik für diese Stadt und ihre BürgerInnen. Wir wollen keine Realitätsverweigerung, sondern suchen eine sachorientierte Mehrheit, die für Weimar handelt.?
Die Fraktionen bekräftigen, die Verwaltung bei der schwierigen Lösungsfindung für die Haushaltsprobleme zu unterstützen. Ein Katalysator für die notwendige Modernisierung und Restrukturierung der Verwaltung wird die Realisierung des Verwaltungsneubaus sein.
Homepage SPD Weimar
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