Klostermann begrüßt Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Fall Zanker

Veröffentlicht am 11.02.2016 in Allgemein

Der Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen Michael Klostermann begrüßt die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Beschwerde des FDP-Politikers Steffen Dreiling gegen die Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes im Fall Zanker abzuweisen.

„Es ist erfreulich, dass das höchste deutsche Verwaltungsgericht die Entscheidung des OVG Weimar durch die Abweisung der Beschwerde des FDP-Politikers Dreiling bestätigt und nunmehr Klarheit in Bezug auf die Zulässigkeit der Wahl von Landrat Harald Zanker besteht. Politische Auseinandersetzungen sollten nicht vor Gericht ausgetragen werden. Dies belastet unsere politische Kultur, die ohnehin zunehmend Schaden nimmt, noch zusätzlich. Insofern sollte Herr Dreiling endlich Vernunft walten lassen und die Wahl von Landrat Zanker anerkennen. Die Bürgerinnen und Bürger, die Zanker mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen haben, können diesen kleinkarierten Rachefeldzug durch sämtliche juristischen Instanzen eh und je nicht mehr nachvollziehen. Herr Dreiling sollte sich stattdessen mit politischer Sacharbeit beschäftigen. Damit wäre er angesichts der aktuellen Herausforderungen gerade in der Flüchtlingskrise ausreichend ausgelastet“, mahnt Klostermann.

 
 

Homepage SPD Thüringen

Die nächsten Termine:

17.05.2024, 08:30 Uhr - 11:00 Uhr
Infostand der SPD
Markt Zella
22.05.2024, 08:30 Uhr - 11:00 Uhr
Infostand der SPD
Markt Mehlis
22.05.2024, 09:30 Uhr - 12:30 Uhr
Infostand
Wochenmarkt Bad Langensalza

Alle Termine

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Erklärung der ostdeutschen SPD-Vorsitzenden

Anlässlich des 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit, ruft Georg Maier, Landesvorsitzender der Thüringer SPD zur Teilnahme an den Kundgebungen der Gewerkschaften auf und äußert sich zu den zentralen arbeitsmarktpolitischen Themen

Im Erfurter Kongresszentrum wählten die anwesenden 191 Delegierten den Thüringer SPD Vorsitzenden Georg Maier mit 85 Prozent der Stimmen zu ihrem Spitzenkandidaten.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Mit dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts wurde eine der größten Gesundheitsreformen der letzten Jahrzehnte auf den Weg gebracht. Herzstück der geplanten Reform ist eine grundlegende Umstellung der Finanzierung der Krankenhäuser. Dr. Cornelia Klisch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, äußert sich erleichtert über den heutigen Beschluss: »Das Gesetz ist gerade aus Thüringer Sicht überfällig

Der Beitrag Bundeskabinett beschließt Krankenhausreform: »Wichtiger Schritt für die künftige Versorgungssicherheit in Thüringen.« erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Zur Homepage der Fraktion

Die SPD Thüringen bei FacebookDie SPD Thüringen bei TwitterDie SPD Thüringen bei FlickrKontakt zu uns
Nachrichten per RSS einlesenUnsere Termine im iCalendar-Format (ics)Unsere Termine im vCalendar-Format

Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
22.02.2024 12:13
We Want You!.
Praktikumsausschreibung: Jugendwahlkampfteam Mach mit uns den Unterschied! Wir werden in den kommenden Monaten alles daransetzen, dass Thüringen auch nach der Landtagswahl ein weltoffener, bunter Ort ist, an dem Menschen unterschiedlicher Herkunft gerne leben wollen. Junge Menschen sollen gerne hier leben. Was es dafür alles braucht, das wollen wir in diesem Wahlkampf zum Thema machen. Um

Der Beitrag We Want You! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Unter dem Motto "Blühende Landschaften - schaffen wir selbst” haben wir am 18. und 19. Juni gemeinsam mit 70 Jusos aus allen Teilen Thüringens unsere diesjährige Landeskonferenz abgehalten.

Der Beitrag Blühende Landschaften - schaffen wir selbst! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

01.06.2022 13:59
9 Euro und alles ist gut?!.
Mit dem 9-Euro-Ticket hat die Bundesregierung erstmals auch den ÖPNV in einer Krisensituation gestärkt. Fast könnte man meinen, die Verkehrswende geht jetzt endlich los. Aber Moment…

Der Beitrag 9 Euro und alles ist gut?! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.