Die von der SPD initiierte Demo gegen die Aufgabe des Stiftungsmodells für Investitionen in Schulen und Kitas ist auf den 10. November, 17.00 Uhr vor dem Versammlungssaal in der Schwanseestraße 17 verschoben worden.

Pressemitteilung

Klinik-Protest verschoben

Die von der SPD für Mittwoch angekündigte Protestkundgebung wird auf den 10. November verschoben, da die ursprünglich für diese Woche geplante Sondersitzung des Stadtrates entfällt. SPD-
Kreisvorsitzender Matthias Bettenhäuser machte deutlich, dass der Anlass für die Kundgebung unverändert fortbestehe. "Es hat sich nichts daran geändert, dass der Oberbürgermeister mit der Mehrheit von CDU und Weimarwerk die Kliniksmillionen in den Stadthaushalt überleiten will. Bei der Haushaltslage der Stadt glaube ich keinem Versprechen, dass davon noch etwas für Schulen und Kitas übrigbleibt," so Bettenhäuser.
Da die entscheidenden Beschlüsse auf der Stadtratssitzung am 10.11.04 getroffen werden sollen, will die SPD gemeinsam mit PDS und Grünen durch den öffentlichen Protest die notwendigen Stimmen auf ihre Seite ziehen, um das Stiftungsmodell für Investitionen in Schulen zu retten. Demo-Treff ist um 17.00 Uhr vor dem Saal in der Schwanseestraße 17.