Vom 13. Februar bis 15. Februar 2004 trafen sich die Mitglieder der SPD Jena-Nord und anderer Ortsvereine zur Klausurtagung. Vor allem Stadtrats- und OrtschaftsratskandidatInnen nahmen an der Veranstaltung teil, um sich zu beraten und sich beraten zu lassen.

Nachdem bereits die erste Klausurtagung im vergangenen Jahr ein voller Erfolg war, konnten die Erwartungen an die diesjährige Tagung nicht hoch genug sein. Sowohl im Programm als auch bei der Auswahl der ReferentInnen wurde auf das Credo "gut, besser, maximal" geachtet.

Freitag Abend begann diese viel versprechende Tagung im schneebedeckten Cursdorf. Untergekommen sind wir im ESTA Tagungshotel, dass einem europäischen Bildungswerk gehört und durch günstige Preise sowie gute Seminarausstattung glänzt. Beste Arbeitsvoraussetzungen also.

Birgit Leitner, unsere Beisitzerin im Kreisvorstand, begann mit der Ouvertüre und gab einen Überblick über die ReferentInnen auf der Tagung. Danach stellte der Ortsvereinsvorsitzende und Tagungsleiter Hendrik Amm das Programm vor.

Uns erwartete am nächsten Tag ein reichhaltiges Frühstücksbuffet um sich für die Arbeit am Kommunalwahlprogramm zu stärken. Die Arbeit an diesem Programm war zentraler Inhalt der Klausur. Alle Programmbereiche wurden auf die TeilnehmerInnen aufgeteilt, um sie anschließend zu präsentieren. Nach der Mittagspause wurden die einzelnen Bereiche diskutiert und grundsätzliche Dinge besprochen. So stellten wir fest, dass es schwierig ist, Anspruch und Wirklichkeit in einem Wahlprogramm in Einklang zu bringen. Im Hinblick auf die Umsetzbarkeit sprachen TeilnehmerInnen bei manchen Punkten von Wunschkonzerten; andere wieder herum von Visionen.

Einmütig wurde von den TeilnehmerInnen bemängelt, dass Themen als Positionen im Programm geschrieben sind, die parteinintern noch gar nicht diskutiert worden. Einer der Hauptdiskussionspunkte war die Überführung kommunaler Kindertagesstätten in freie Trägerschaft, wobei sich die Diskutanten einstimmig gegen eine Überführung aussprachen.

Die ersten ReferentInnen kamen am Samstag Nachmittag mit Iris Gleicke und Frank Weber. Iris ist parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Bauen und Wohnen. Frank Weber ist Bundesvorsitzender der Gewerkschaft "Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) e.V." und Landesvorsitzender der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Thüringen.

Beide erörterten die Auftaktfrage: "Führungswechsel in Berlin- wie geht es in Thüringen weiter?" Iris und Frank gaben jeweils ihre Sicht der Dinge zum bevorstehenden Wechsel der Parteispitze an und versprachen sich positive Effekte für die Partei. Beide sagten allerdings, dass der alleinige Personalwechsel nichts bewerkstelligen würde, sondern sich zumindest die Kommunikation zwischen Bundesregierung und Partei verbessern müsste.
Vor allem Iris wurde ins "Kreuzverhör" genommen, als es um das leidige Mautthema ging. Vielleicht wusste sie zu diesem Zeitpunkt schon, dass ihr Chef ? Manfred Stolpe ? den Vertrag kündigen wird.

Frank, der auch als Kandidat für den Landtag (Weimarer Land II/Wahlkreis 31) kam, stellte fest, dass "Themen aus Berlin" schwer beeinflussbar sind. Jedoch könne kein Wahlkampf gewonnen werden, wenn man sich hinter dem Infostand verstecken würde. Nach zweieinhalbstündiger Diskussion verließ uns Iris Richtung Oberhof zu einem Regierungsempfang, während die TeilnehmerInnen mit Frank zu Abend aßen und ihm anschließend noch weitere Fragen stellen konnten.

Die nächste Referentin an diesem Abend war Ulla Kalbfleisch-Kottsieper. Ulla ist Vorsitzende der Europa Union in Thüringen und Vize-Präsidentin ihrer Organisation auf Bundesebene. Darüber hinaus ist sie die "zweite Spitzenkandidatin" der Thüringer SPD für die kommende Europawahl. Ulla gefiel die europäische Atmosphäre im ESTA Tagungshotel so gut, dass sie uns verkündete, sie werde über Nacht bleiben. Somit erlebten die KlausurteilnehmerInnen etwas einmaliges: eine hochqualifizierte Referentin, die sich allen Fragen bis tief in die Nacht hinein in gemütlicher Runde (die Hotelbar befand sich in unmittelbarer Nähe) stellte.

Wir beschäftigten uns mit der Frage: "Europawahl- zwischen Thüringer Problemen und der Türkeifrage". Ulla spekulierte, dass die CDU vermutlich entgegen unseren Erwartungen mit der Türkeifrage nicht im Wahlkampf hausieren gehen wolle. Gemeinsam mit uns versuchte sie politische Zusammenhänge zwischen Kommune, Land und Europa herauszuarbeiten. Nicht zuletzt wurden die TeilnehmerInnen für den Europawahlkampf dadurch sensibilisiert, dass Ulla Möglichkeiten angab, wie Stadt- und OrtschaftsratskandidatInnen durch Ideen und Material vom Europawahlkampf profitieren könnten. Nachdem alle europäischen Nationalflaggen erraten worden sind und die "Mitternachtsfrage" : "Welche EU Gremien gibt es denn überhaupt?" beantwortet schien, begaben wir uns müde aber glücklich zu Bett.

Nach einer kurzen Nacht, gespickt mit einigen Anekdoten Ullas über Johannes Rau (Ulla war in seinem Ministerpräsidentenbüro tätig), befassten wir uns am Sonntag Morgen wieder mit dem Kommunalwahlprogramm.

Die TeilnehmerInnen verteidigten ihre Änderungswünsche und nahmen ihre Positionen zurück in die Ortsvereine mit. Um sich aber wirklich fit zu machen, fehlte bisher eine Referentin aus der kommunalen Ebene. Heike Taubert war die Antwort auf alle offenen Fragen. Heike ist Landesvorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e. V. (SGK) in Thüringen und stellvertretende SPD Landesvorsitzende.

Gespannt hörten die KlausurteilnehmerInnen Heike zu und interessierten sich vor allem für die Tipps der erprobten Kommunalpolitikerin für die Angehenden.
Unter der Frage: "Unsere Kommune ? wie kann sie in Zeiten knapper Kassen weiter Leben?" diskutierten wir, wie und was Kommune im allgemeinen in den nächsten zwanzig, vielleicht dreißig Jahren leisten kann und soll. Dabei stellten wir fest, dass diese Frage in unserer Partei weder auf Landesebene noch auf kommunaler Ebene bisher mit der notwendigen Intensität besprochen worden ist. Heike, auch Beigeordnete im Saale-Orla-Kreis, wünschte zum Abschluss allen KandidatInnen viel Glück und versprach wiederzukommen, wenn sich die Fragen häuften.

Die angeregte Diskussion im letzten Referat der Klausur versprach Hunger auf das Mittagessen, wo es statt Thüringer Klößen leider Herzogin Kroketten im Menü gab. Vielleicht das größte Manko dieser Tagung.

Alle TeilnehmerInnen kamen noch einmal in der Feedback-Runde zusammen, in der alle positiven und negativen Erfahrungen an diesem Wochenende ausgetauscht wurden. Die Arbeit auf der Tagung wurde sogleich am darauf folgenden Montag, dem 16. Februar exemplarisch dem Kreisvorstand vorgestellt.

Bleibt mir noch zu sagen, dass sich die sechsmonatige Vorbereitung dieser Klausur gelohnt hat und jeder, der teilnehmen oder nicht teilnehmen konnte, vorab schon zur nächsten Klausurtagung Anfang kommenden Jahres eingeladen ist, wenn es wieder heißt: "Unser Wildbad Kreuth heißt Cursdorf".

Hendrik Amm