Zur Ankündigung der Unionsländer, sich von einer nationalen Bildungsplanung verabschieden zu wollen, äußert Christoph Matschie, Landesvorsitzender der SPD Thüringen:
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Keine Rückkehr zu alten Grabenkämpfen
Veröffentlicht am 25.02.2003 in Ankündigungen"CDU und CSU verfallen dem Kulturkampf. Ihnen geht es immer weniger um die Lösung von Sachfragen, sondern allein um kleinlichen Kompetenzstreit.
Noch vor wenigen Tagen war auch in der Union und den von ihr getragenen Landesregierungen die Erkenntnis verbreitet, dass Deutschland auf PISA mit einer Zusammenarbeit über Zuständigkeitsgrenzen und Parteizugehörigkeiten hinweg reagieren muss. Wenn wir bei der Bildung wieder an die Weltspitze wollen, brauchen wir eine nationale Antwort ? das war allen klar.
Mit ihrer Ankündigung, sich aus der nationalen Bildungsplanung verabschieden zu wollen, scheint die Union diese Erkenntnis plötzlich wieder über Bord zu werfen. Aber eine Rückkehr zu alten Grabenkämpfen darf es nicht geben. Mit einer Zuständigkeitsdebatte verlieren wir nur wichtige Zeit. Zeit, die zu Lasten der Zukunft unserer Kinder geht.
Die Thüringer CDU und mit ihr die Landesregierung sollte daher dreimal darüber nachdenken, ob sie diesen Weg in den bildungspolitischen Provinzialismus wirklich weiter gehen will."
Homepage SPD Thüringen
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
