SPD Ortsverein Saalfeld
Pressemitteilung zur Ortsvereinssitzung

Die Ziele der Agenda 2010 und die Gesundheitsreform waren die Themen mit denen sich der SPD-Ortsverein Saalfeld in seiner Sitzung am Montag den 5. April beschäftigte.

Marko Wolfram erläuterte in seinem Vortrag die Notwendigkeit der Agenda 2010. Der Umbau der Sozialsysteme, Senkung der Lohnnebenkosten und eine verstärkte Förderung von Bildung und Wissenschaft seien hier die Kernelemente. Auf der Versammlung wurde klar herausgestellt, dass der Sozialstaat in seiner jetzigen Form an die Grenzen der Finanzierbarkeit stößt. Neue Schulden oder höhere Beiträge können hier keine Lösung sein. Die SPD in Regierungsverantwortung will den Sozialstaat so umbauen, dass er in seiner Substanz erhalten wird.

Zur Gesundheitsreform sprach Thomas Schnabelrauch. Auch wenn die ursprünglichen Ziele der SPD nicht voll umgesetzt werden konnten, wird die Reform zu einer Stabilisierung der Beitragsätze führen. Zudem wurde eine Aufteilung in Grund und Wahlleistungen verhindert. Bei der Praxisgebühr, den Zuzahlungen und der Ausgliederung von versicherungsfremden Leistungen sei man sich Bewusst das dies auch zu sozialen Härten führt. Um die Qualität im Gesundheitswesen zur erhalten war die Reform aber notwendig. Heute ist bereits absehbar, dass im Bereich Gesundheit weitere Reformschritte erforderlich sind. Die SPD zielt hierbei auf eine Bürgerversicherung, eine stärkere Hervorhebung der Prävention im Gesundheitswesen und vor allem eine Beseitigung von Strukturellen Fehlern im Gesundheitssystem sowie eine bedarfsgerechte und zielgerichtete Leistungserbringung. Mehr Wettbewerb im System und eine Entmachtung der Lobbyisten würde dem Patienten entgegenkommen.

Die Demonstrationen der Gewerkschaften vom Wochenende wurden von der SPD Saalfeld kritisiert. Es sei falsch aus der Unzufriedenheit die in der Bevölkerung über die Reformen herrscht Profit zu schlagen. Die Gewerkschaften müssen sich fragen ob sie einen Populistischen Kurs oder den der Verantwortung tragen wollen. Wenn sie zum Sozialstaat stehen, dann müssen auch die Gewerkschaften sich eingestehen das auch einschneidende Reformen im Sozialsystem unumgänglich sind.

Auf der nächsten Sitzung der SPD-Saalfeld am 10. Mai wird das Thema der Hartzreform behandelt. Hierzu lädt der Ortsverein Interessierte ein.

Thomas Schnabelrauch

SPD-Ortsverein Saalfeld
Rosmaringasse 7
O7318 Saalfeld
Tel: 03671/2957