Steffen-Claudio Lemme, Sprecher der Landesgruppe Thüringen in der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich anlässlich der Einbringung des Versorgungsstärkungsgesetzes in den Deutschen Bundestag am heutigen Tag.

Lemme: „Mit dem Versorgungsstärkungsgesetz wollen wir den Ärztemangel vor allem in den ländlichen Regionen begegnen. Ärzte sollen, so sieht es das Gesetz vor, von überversorgten, meist städtischen Gebieten, in unterversorgte Gebiete ländliche Gebiete umverteilt werden. Konkret sollen die Kassenärztlichen Vereinigungen Arztpraxen, die aus Altersgründen in überversorgten Regionen aufgegeben werden, aufkaufen, um den Arztsitz für ein unterversorgtes Gebiet freizugeben. Im Gesetz steht ebenfalls eine Termingarantie, mittels derer Kassenpatienten schneller einen Arzttermin bekommen sollen. Monatelange Wartezeiten auf Facharzttermine sollten damit der Vergangenheit angehören. Sogenannte Terminservicestellen werden von den Kassenärztlichen Vereinigungen eingerichtet. Zusätzlich festgeschrieben ist das Recht der Patientinnen und Patienten auf eine ärztliche Zweitmeinung vor bestimmten Operationen.

Grund zur Panikmache besteht nicht; das Gesetz ist keine Bedrohung für Arztpraxen in Thüringen.“