Die gestern bekannt gewordenen Absichten des Ministerpräsidenten, sein Kabinett umzubilden, werten die Jusos Thüringen als Eingeständnis in eine gescheiterte Regierungspolitik.
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Kabinettsumbildung als Beleg des Scheiterns
Veröffentlicht am 23.04.2008 in Allgemein„Das Regierungsboot ist marode und treibt orientierungs- und perspektivlos in stürmischen Gewässern“, erklärt der Landesvorsitzende der Jusos Thüringen, Peter Metz. Er verweist hier auf die vielen, nicht angegangenen oder kläglich gescheiterten Reformprojekte der Landesregierung. Sei es nun OPTOPOL in der Innenpolitik, die Reform des Hochschulgesetzes oder die jüngst bekannt gewordenen Berichte über die grassierende Kinderarmut in Thüringen.
„An jeder Ecke schlägt der CDU-Landesregierung Protest und Ablehnung entgegen. Nicht nur die Mannschaft muss ausgetauscht werden, sondern ihr Kapitän“, erklärt Metz abschließend mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
