Jusos: Städtefusion als Chance nutzen

Veröffentlicht am 21.04.2005 in Allgemein

In ihrer zahlreich besuchten Sitzung am Dienstag in Saalfeld diskutierten die Jusos des Landkreises über die Vor- und Nachteile einer möglichen Fusion der Städte des Städtedreiecks.

Wenn gute Gründe dafür sprechen und die Vorteile überwiegen, sollten wir es tun, war die einhellige Meinung. Interessante Aspekte gab es viele: Verlieren die Städte durch die Fusion ihren Charme und ihre Geschichte? Gibt es jemand der fähig ist, eine Umstrukturierung der Verwaltung durchzuführen, ohne das die Belange der Bürger und der städtischen Bediensteten auf der Strecke bleiben? Was passiert mit den sozialen und kulturellen Highlights (Chöre, Tanzfest, Theater, Museen, Spaßbad, Volkshochschule, Stadthalle, Meininger Hof, Vereine usw.), wenn den Städten das Geld aus geht? Geht den Städten das Geld aus und wird das durch eine Fusion verhindert?

Die Entwicklung der Einwohnerzahlen und der öffentlichen Kassen der letzten Jahre lassen nichts gutes ahnen. Die Erhaltung vieler Angebote, die das Leben im Städtedreieck lebenswert machen, scheint gefährtet. Ein Verlust dieser Angebote würde den ?Gesichtern? der Städte weit mehr Schaden, als ein gemeinsamer Name. Die Jusos bedauern, das die bisherige öffentliche Debatte seitens der Bürgermeister nicht durch genaue Informationen über die finanziellen Auswirkungen einer Fusion bzw. die finanzielle Entwicklung der Städte ohne eine Fusion bereichert wurde. Sie beschlossen den drei Stadtratsfraktionen der SPD ein gemeinsames Treffen vorzuschlagen, bei dem aus Sicht der jeweiligen Stadt Für und Wider, aktuelle Zahlen und Fakten ausgetauscht werden sollen und bei dem die Stadträte ihre Visionen für die regionale Entwicklung beschreiben. Nur wenn man weis, worüber man redet und was man will, kann man vernünftig entscheiden.

"Nach unseren Vorstellungen kann eine Gemeinde- und Gebietsreform nur als moderierter Prozeß begriffen werden, bei dem allen Betroffenen gleichermaßen Gehör verschafft wird. Die Impulse dafür sollten von lokaler Ebene ausgehen. Konkrete Vorgaben allerdings müssen vom Land Thüringen kommen. Vor allem beim zweiten Punkt - da sind wir Jusos uns einig - hapert es zur Zeit: Die CDU-Landesregierung und Ministerpräsident Althaus sind in der Verantwortung, einen Rahmen vorzugeben. Je länger hier Zeit vergeudet wird, umso schmerzhafter fallen später die Einschnitte aus. Oberstes Ziel einer Gemeinde- und Gebietsreform muss die Schaffung von zukunftsfähigen Strukturen sein. Bis es soweit ist, sollten die Städte ihre jetzige Kooperation vertiefen und ausbauen," faßt Robert Geheeb, Mitglied des Kreisvorstandes der Jusos, das Ergebnis der Beratungen zusammen.

Mit freundlichen Grüßen
Marko Wolfram

 
 

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