Jusos fordern Rücktritt von Staatssekretär Baldus

Veröffentlicht am 20.04.2005 in Allgemein

Nach dem gescheiterten Polizeieinsatz während des NPD-Aufmarsches in Erfurt, fordern die Thüringer Jusos den Rücktritt von Staatssekretär Stefan Baldus.

Nach dem gescheiterten Polizeieinsatz während des NPD-Aufmarsches in Erfurt, fordern die Thüringer Jusos den Rücktritt von Staatssekretär Stefan Baldus.

Mit dem Einsatz von Wasserwerfern versuchte die Thüringer Polizei die Gegendemonstration aufzulösen. Einzelne Störer hätten bei diesem massiven Polizeiaufgebot mit Platzverweisen belegt werden können. Stattdessen wurden Erfurter Bürger, unter dem Jubel der NPD-Anhänger, vom Erfurter Anger vertrieben.

Der anwesende Staatssekretär Stefan Baldus hätte in diesen fehlgeschlagenen Polizeieinsatz eingreifen sollen. Erfurter Bürger, die ihn erkannten und sich an ihn wandten, wurden jedoch verunglimpft.

Erneut stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel im Polizeieinsatz. Die gehäuften Vorfälle müssen eine personelle Veränderung
nach sich ziehen.

(Erfurt, 17.04.05)

 
 

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