Der Kreisvorstand der SPD Jena hat sich während einer Sitzung am Montag Abend intensiv mit der Entscheidung des Landesvorstandes befasst, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen.
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Jenaer SPD fordert die Durchsetzung sozialdemokratischer Positionen für Thüringen
Veröffentlicht am 06.10.2009 in AllgemeinDiese Verhandlungen werden nach ihren Ergebnissen beurteilt. Ziel muss es sein, dass sich so viele SPD-Positionen wie möglich im späteren Koalitionsvertrag wieder finden. Die Sondierungen haben gezeigt, dass dies auch möglich ist.
Der Jenaer Kreisvorstand fordert die Verhandlungskommission der Thüringer SPD auf, folgende SPD-Positionen in die Verhandlungen mit der CDU dezidiert einzubringen: Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs, Anpacken einer Gebietsreform und Wiedereinführung von Stichwahlen bei Kommunalwahlen.
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
