Jena wehrt sich gegen NPD-Kundgebung

Veröffentlicht am 10.09.2007 in Freiheit & Sicherheit

Über 3.000 Bürger der Stadt Jena und ihre Gäste boten dem von der NPD organisierten "Fest der Völker" Paroli und machten deutlich, dass braunes Gedankengut in dieser Stadt und auch sonst nicht erwünscht ist.

Ein partei- und initiativenübergreifendes Bündnis hatte zu einer Gegenveranstaltung in die Jenaer Oberaue eingeladen. In Sicht- und Hörweite zu den Neonazis machte der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter deutlich, dass Jena nicht ohnmächtig dem Treiben der Neonazis zusieht.

Christoph Matschie setzt sich dafür ein, dass die demokratischen Parteien bei der Auseinandersetzung gegen den Rechtsextremismus zusammen stehen. Oft sei die Rede vom "Aufstand der Anständigen", der zivilgesellschaftlichen Initiative. Dazu müsse aber auch das "Handeln der Zuständigen" kommen. Das sei nicht immer so gewesen, wie es hätte seien können.

Jetzt müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, die es möglich machen, die NPD zu verbieten. Wenn es notwendig ist, V-Leute aus den NPD-Spitzen abzuziehen, dann müsse man das tun. Es ist der Gesellschaft nicht damit gedient, die NPD nur zu beobachten. Die NPD ist rechtsextrem, sie ist verfassungsfeindlich und sie gehört verboten.

 
 

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