Geplante Strukturreform in Thüringen muss die zentralen Orte stärken!

Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger war am 16.08.2016 zu Gast bei den Mitgliedern der SPD Suhl / Zella- Mehlis. Viele Mitglieder waren gekommen um mit dem Minister ins Gespräch zu kommen. An der Veranstaltung nahmen auch die beiden Landtagsabgeordneten der SPD, Diana Lehmann und Uwe Höhn teil.

Neben den aktuellen Themen für die der Innen- und Kommunslminister zuständig ist, war inbesondere die geplante Strukturreform Hauptthema. Dabei erläuterte der Minister die Eckpunkte des Vorschaltgesetzes und Zeitschiene für deren Umsetzung. In der Diskussion wurde deutlich, dass der Status der Kreisfreiheit der Stadt Suhl auf Grund der geforderten Einwohnerzahl im Jahr 2035 von mindestens 100.000 EW für kreisfreie Städte so nicht gehalten werden kann. Deshalb muss die Stadt Suhl einem bestehenden oder neugegliederten Kreis zugeordnet werden. Nach der Prognose soll die Stadt Suhl im Jahr 2035 noch 33.000 EW haben und wäre auch dann noch die größte Stadt im Südthüringer Raum. Als große kreisangehörige Stadt verfügt sie über zahlreiche überregionale Funktionen für das Umland und die Region Südthüringens und muss dadurch auch zukünftig eine wichtige Rolle einnehmen und gestärkt werden. Die im Landesentwicklungsplan ( LEP ) und Regionalen Raumordnungsplan Südwestthüringen festgelegt besondere Rolle des Raumes Suhl / Zella-Mehlis, das Mittelzentrum mit Teilfunktion eines Oberzentrums zu stärken, darauf zielt auch das Vorschaltgesetz ab. Der Minister machte deutlich, dass eine Schwächung der zentralen Orte nicht erfolgen wird.

Um die Entwicklung diese Mittel- und Oberzentrums zukünftig weiter voranzubringen bedarf es nach der Vorstellung der Genossen der Zuordnung in einem Landkreis. Die bisherige Kreisgrenze zwischen Suhl und Zella- Mehlis ist Kontraproduktiv und hat Entwicklungen in vielen Bereichen be - und verhindert. Wenn die Region eine echte Alternative zu den wirtschaftsstarken Regionen in Unter-und Oberfranken oder am Erfurter Kreuz sein will gilt es endlich zusammenzurücken und ein starkes Zentrum in Südthüringen zu haben. Deshalb hat die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen auch die Ausweisung von Suhl und Zella-Mehlis als Mittel-und Oberzentrum beschlossen und die Landesregierung hat es im LEP verankert. Aus Sicht der Genossen müsste dieser Kernbereich Suhl / Zella-Mehlis mit weiteren Kommunen enger verflochten werden. Zuviel Zeit ist hier schon vergangen und andere Regionen haben sich Neu und Zukunftsfähiger aufgestellt.

Erneut haben die Mitglieder gegenüber dem Minister ihre große Sympathie für den Strukturvorschlag des Landtagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Thüringer Landtages, Uwe Höhn, einen neuen Rennsteigkreis Südthüringen zu bilden,bei dem der Raum Suhl / Zella-Mehlis eine zentrale Rolle einnehmen sollte, entgegengebracht. Für zahlreiche nachgeordnete bzw. betroffene Strukturen des gesellschaftlichen Lebens, der Wirtschaft und des Tourismus wäre diese Struktur nachhaltig und effizient. Die Politik sollte den Mut aufbringen und die Weitsicht besitzen eine Struktur zu finden, die den Herausforderungen des demographischen Wandels begegnen kann. Der Minister kündigte an, dass er in Kürze einen Vorschlag für die zukünftigen Kreisstrukturen vorlegen wird und empfahl den betroffenen Kommunen sich im Rahmen der Freiwilligkeitsphase und auf der Grundlage des Leitbildes und des Vorschaltgesetzes Gedanken zu machen. 

Die SPD Suhl und Zella-Mehlis hat dem Minister ihre volle Unterstützung bei der Umsetzung der Reform zugesagt und ihn gebeten, die Argumente und Vorstellungen der Region bei den weiteren Entscheidungen zu berücksichtigen.

gez. Stephan Nagel                                                          gez. Uwe Schlütter

Vors.SPD KV Suhl                                                          Vors.SPD OV Zella-Mehlis