Der ICE durch den Thüringer Wald kommt. Dafür sorgt die SPD-geführte Bundesregierung. Die CDU-Landesregierung hat jedoch eine Streichliste Thüringer Verkehrsprojekte erstellt. Mehr als 50 Straßenprojekte für 2004 sind nicht durchfinanziert und mussten gestoppt werden. Christoph Matschie, Ministerpräsidentenkandidat und Vorsitzender der SPD Thüringen fordert klare Zusagen seitens des Landes und eine berechenbare Politik. Mit einem Landesverkehrswegeplan wird die SPD dafür sorgen.
?Die Bundesregierung sorgt für den Bau der ICE-Strecke. Inzwischen muss man den Eindruck haben, Althaus ist es wichtiger, dass er ein Wahlkampfthema hat, als dass der ICE gebaut wird. Wenn er sich wirklich für den Bau der ICE-Strecke interessiert, muss er mit der Bundesregierung reden. Herr Mehdorn entscheidet nicht über den Bau.
Althaus will nur von seinen eigenen Problemen ablenken.
Die CDU-Landesregierung hat eine lange Streichliste erstellt. Auf dieser Streichliste stehen Bauvorhaben, die für dieses Jahr in Thüringen geplant waren, aber mittlerweile gestoppt werden mussten. Die Straßenprojekte waren nicht durchfinanziert. Das betrifft zum Beispiel die Brücke über die Orla in Triptis, das betrifft die Ortsdurchfahrt in Gräfenthal und das betrifft den Verkehrsknoten bei Arnstadt ...
Mindestens 56 Thüringer Straßenprojekte hat die CDU-Landesregierung inzwischen auf Eis gelegt. Sie schadet damit dem weiteren Vorankommen unseres Landes enorm.
Die SPD hat in ihrem Regierungsprogramm festgelegt, dass wir einen verlässlichen Landesverkehrswegeplan aufstellen und ausreichend ausstatten. Die willkürlichen Kürzungen und die billigen Ablenkungsmanöver, die wir zurzeit bei der CDU-Landesregierung erleben, kann es dann nicht mehr geben.?
