Der Haushaltsentwurf der Stadt Weimar liegt mit einigen Monaten Verspätung den Stadträten vor. Das durch die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise auch auf Weimar schwierige Zeiten zukommen sind, hat sich leider bestätigt.

Den Kommunen fehlt Geld - auch durch die jüngsten Steuersenkungen. Allerdings wird bereits jetzt deutlich, dass der vorliegende Haushaltsentwurf nur mit Änderungen verabschiedet werden kann.
Investitionen bei Kindertagesstätten, Sanierung von Spielplätzen komplett gestrichen. Ausstattung der Schulen stark beschnitten, Sportförderung gekürzt, das Budget der Volkshochschule weiter verringert. Ausgerechnet im Bereich Bildung,
bei der Fürsorge von Kindern und Jugendlichen.
Dieses fantasielose Sparen ist weder gerecht,
noch in diesem Ausmaß geboten. Hier wird die SPD Fraktion unter anderem ansetzen und diese Fehlentwicklungen korrigieren. Und dafür bietet der Haushalt Spielraum, denn der Sparwille ist durchaus nicht durchgängig erkennbar.
Während auf der einen Seite Streichungen vorgenommen werden, fällt an anderer Stelle eine Erhöhung der Ausgaben ins Auge: Der Personalstab im Bau- und Finanzdezernat von Bürgermeister Schwind soll erhöht werden. Eine Begründung dafür fehlt. Die Frage sei deshalb erlaubt: Warum gerade der Finanzdezernent, der ja den Überblick über die kommunalen Finanzen haben und Ausgeglichenheit vorleben sollte, in seinem Verantwortungsbereich nicht nur keine Sparpotentiale findet, sondern sogar noch Personal und Kosten opulent aufstockt?

Für die Fraktion: Dr. Friedrich Folger