Gera im Mittelpunkt der Diskussion im Landtag: Wolfgang Lemb fordert entschlossenes Vorgehen gegen Nazi-Konzert

Veröffentlicht am 22.06.2012 in Allgemein

In der letzten Plenarsitzung des Thüringer Landtages stand die Stadt Gera im Mittelpunkt der Diskussion, leider aus traurigem Anlass. Die SPD-Fraktion hatte das Thema „Zehn Jahre „Rock für Deutschland“ sind genug – für mehr bürgerschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus“ auf die Tagesordnung setzen lassen. Daraufhin riefen in der Debatte die Landtagsabgeordneten zum breiten Protest gegen das für den 7. Juli in Gera geplante Rechtsrock-Konzert auf.

Der Geraer SPD-Abgeordnete Wolfgang Lemb, auf dessen Initiative die Vorgänge in Gera besprochen wurden, forderte auch Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Innenminister Jörg Geibert (beide CDU) zur Teilnahme an Gegenveranstaltungen auf. Gera müsse zugleich alle Möglichkeiten ausschöpfen, um das Konzert zu verbieten. Der CDU-Abgeordnete Kellner sprach von einem bundesweiten Rekrutierungstreffen der rechten Szene. Mike Huster (DIE LINKE) schilderte, wie in den Anfangsjahren die Bürger aufgefordert wurden, die Fenster zu schließen und in den Garten zu gehen. Spätestens seit 2009 über 4000 Neonazis nach Gera reisten, sei klar, dass Nichtstun keinen Erfolg verspreche.

Die FDP-Abgeordnete Franka Hitzing äußerte, zehn Jahre „Rock für Deutschland“ in Gera seien eindeutig zehn Jahre zu viel. Die Grünen-Politikerin Astrid Rothe-Beinlich rief dazu auf, junge Menschen für Demokratie zu begeistern und das Schweigen zu brechen. „Dort versammeln sich genau die, welche die Demokratie abschaffen wollen“, so Rothe-Beinlich.

Auch die Präsidentin des Thüringer Landtages Birgit Diezel, sowie der Fraktionsvorsitzende der SPD Uwe Höhn und eine Reihe weiterer Abgeordneten sicherten ihre Teilnahme zur Unterstützung der Geraer Bevölkerung in der gemeinsamen Gegenwehr zu.

 
 

Homepage Wolfgang Lemb

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Autor: Filex, Datum: 15.09.2012, 06:28 Uhr


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Autor: Manuel, Datum: 13.09.2012, 10:56 Uhr


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