Landesregierung soll zu erhöhten Kita-Beiträgen im Sozialausschuss Rede und Antwort stehen
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Familienoffensive ist familienfeindlich
Veröffentlicht am 11.05.2006 in AllgemeinBericht über die der Landesregierung vorliegenden Informationen zu bereits erfolgten und bevorstehenden Erhöhungen der Elternbeiträge in Kindertagesstätten in Folge der so genannten Familienoffensive ? unter dieser Überschrift soll ein Vertreter der Landesregierung in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses den Oppositionsfraktionen Rede und Antwort stehen.
?Es wird höchste Zeit, dass die Zahlen und Fakten auf den Tisch kommen. Die so genannte Familienoffensive schadet den Kindern und Eltern in diesem Land. Was unter der Schönfärberei durch die Landesregierung zum Vorschein kommt, ist familienfeindlich?, sagt Birgit Pelke. Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion verweist auf die von Kultusminister Goebel in der jüngsten Plenarsitzung eingeräumte Erhöhung der Elternbeiträge in den Kitas. Goebel hatte von einer Umfrage der Landesregierung zur Entwicklung der Elternbeiträge in Kindertagesstätten und über tendenzielle Erhöhungen von Elternbeiträgen berichtet. Der Kultusminister war allerdings nicht bereit, die der Regierung bekannten Ergebnisse gegenüber dem Landtag differenziert offen zu legen. ?Um weiteren Schaden von den Familien abzuwenden, ist eine umfassende Auswertung der Umfrageergebnisse durch die Landesregierung selbst dann erforderlich, wenn es sich zunächst nur um Teilergebnisse handeln sollte?, sagt Pelke.
Die Landesregierung hatte bisher immer behauptet, dass das neue Gesetz keinen Anlass für steigende Elternbeiträge biete ? unter anderem in einer seit Dezember 2005 landesweit verteilten Werbebroschüre mit dem Titel ?Thema Thüringen?. In der Landtagsdebatte hatte Kultusminister Jens Goebel eingeräumt: ?Leider sieht es in der Realität anders aus.? Der Kultusminister hatte bestätigt, dass zahlreiche freie Träger die Kürzungen der Landesregierung nicht anders auffangen können und an die Eltern weiterreichen. Gleichzeitig räumte Goebel ein, dass auch Kommunen einen Teil der Kürzungen ? entgegen der Gesetzeslage ? bereits an die Eltern weiterreichten.
Homepage SPD-Kreisverband Greiz
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
