Die USA sind weiterhin die Weltmacht Nummer eins. Aber vor Trump waren sie eine berechenbare Größe und bei allen Problemen ein Stabilitätsanker für die Weltordnung. Mit Trump sind die USA für ihre Partner unberechenbar geworden, und zwar für die unmittelbaren Nachbarn (Mexiko und Kanada) genauso wie für die Partner in Europa und Asien - Ein Beitrag von Jakob von Weizsäcker, MdEP
Diese Unberechenbarkeit betrifft nicht nur die amerikanische Handelspolitik – die von Trump angedrohten Attacken auf das Welthandelssystems könnten für das Exportland Deutschland dramatische Folgen haben. Die Unberechenbarkeit betrifft insbesondere auch die Außen- und Sicherheitspolitik, denn gerade die Sicherheitspolitik kann Unberechenbarkeit nur schwer vertragen.
Auf paradoxe Weise kann Trump damit zu einem Katalysator für europäische Außen- und Sicherheitspolitik werden. Vor Trump war es eher so, dass man in Sonntagsreden die gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik einforderte, aber wenn es dann konkret wurde, doch eher davor zurückscheute, Ernst zu machen.
Aber angesichts von Trump und den Herausforderungen des 21. Jahrhundert wird uns auf einmal klar: wenn wir in nationaler Verteidigungs- und Sicherheitspolitik verharren, bedeutet das zu wenig Sicherheit bei zu hohen Kosten. Es ist bezeichnend, dass Merkel als Antwort auf Trump höhere Rüstungsausgaben anstrebt, aber dem französischen Präsidenten Macron auf seine Vorschläge zur konkreten Europäisierung der Sicherheitspolitik eine Antwort bislang schuldig bleibt. Stattdessen müssen und werden wir Sozialdemokraten auf eine Europäisierung der Außen- und Sicherheitspolitik setzen.
Veranstaltungshinweis:
Wer über dieses Thema mehr erfahren und mitdiskutieren möchte, ist herzlich zur Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung mit der ehemaligen französischen Verteidigungsministerin, Sylvie Goulard, und dem Vize-Präsidenten des German Marshall Funds, Thomas Kleine-Brockhoff, eingeladen. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 23. November um 19:00 Uhr in Erfurt im Haus Dacheröden statt. Anmeldung und weitere Informationen unter:
https://www.fes.de/de/veranstaltung/veranstaltung/detail/213298
Dieser Artikel erschien im Newsletter der Erfurter Sozialdemokratie. Weitere Beiträge sind:
- #SPDerneuern: Bericht von der UB-Vorsitzendenkonferenz
- #SPDerneuern-Debattenbeitrag: "Schluss mit dem Proporz"
- Besuch beim Tennisclub Rot-Weiß
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