Elisabeth Kaiser

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg am 1. September erklärt die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser:

"Die Wahlen in Sachsen und Brandenburg erzeugen bei mir gemischte Gefühle. Es macht mich traurig und besorgt, dass etwa ein Viertel der Wählerinnen und Wähler die AfD gewählt haben. Wir müssen der Frage auf den Grund gehen, warum Menschen so viel Hoffnung in eine rechtspopulistische und rechtsextreme Partei setzen, die nicht mit konstruktiven Vorschlägen auffällt, sondern Hass schürt und über Ängste mobilisiert.

Es stimmt mich aber optimistisch, dass die demokratischen Kräfte dennoch in beiden Bundesländern eine deutliche Mehrheit haben. Die SPD Brandenburg hat in den letzten Wochen bewiesen, dass die SPD sich aus Umfragetiefständen erholen, das Vertrauen der Menschen wiedergewinnen und wieder als Sieger vom Platz gehen kann, wenn auch leicht geschwächt. Ich bleibe optimistisch, dass wir in Thüringen und im Bund das Potential haben, die Menschen wieder von uns überzeugen.

Wenn wir die Sorgen und Enttäuschungen der Ostdeutschen ernst nehmen und entsprechende Maßnahmen auf den Weg bringen, können wir Vertrauen zurückgewinnen. Die Menschen in den Städten und insbesondere auf dem Land dürfen nicht das Gefühl haben, ihr Lebensumfeld und damit ihre Chance auf ein gutes Leben würde sich verschlechtern. Deswegen ist es wichtig, dass wir trotz des Konjunkturabschwungs in Schienenwege, flexible Verkehrsanbindungen, verlässliche medizinische Versorgung und bezahlbare Mieten investieren.

Zudem wird es darauf ankommen, die gebrochenen Erwerbsbiografien nicht mit niedrigen Renten zu bestrafen. Mit dem SPD-Vorschlag einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung sollen die Frauen und Männer, die ihr Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, eine auskömmliche Rente erhalten.

Ich will mich dafür einsetzen, dass diejenigen, die privat für das Alter vorgesorgt haben, zukünftig nicht mehr unverhältnismäßig mit Sozialabgaben darauf belastet werden. Wenn wir unsere Ziele wieder klar benennen und daran festhalten, kann die SPD endlich die Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, die sie in den letzten Jahren verspielt hat."

Elisabeth Kaiser ist stellvertretende Sprecherin der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion. Sie begleitete die Arbeit der Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" und setzt sich dafür ein, dass von den milliardenschweren Bundeshilfen zur Bewältigung des Kohle-Ausstiegs u.a. auch das Altenburger Land profitieren wird.