Die Verkehrsminister der Europäischen Union konnten eine politische Einigung bei der Eurovignetten-Richtlinie erreichen.
Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Durchbruch bei der Eurovignetten-Richtlinie
Veröffentlicht am 24.04.2005 in Umwelt & EnergieDie Bundesregierung hat für Deutschland dabei substanzielle Fortschritte erzielt.
Der entscheidende Durchbruch besteht im weitgehenden Wegfall einer Befristung bei der Anrechnung der Baukosten. Im aktuellen Richtlinienentwurf sollen Baukosten bis zu 30 Jahren anerkannt werden. Zusätzlich wird es zwei Ausnahmeregelungen geben. Diese betreffen bestehende Systeme und Massnahmen, deren Lebensdauer nachweislich länger als 30 Jahre sind. Das deutsche Mautsystem besteht seit dem 1. Januar 2005.
Die Entfristung war dringend notwendig, weil in Deutschland 60 Prozent des Fernstrassennetzes und 50 Prozent der Brücken an Bundesautobahnen älter als 30 Jahre sind.
Darüber hinaus sind die notwendigen Kompromisse zur Flexibilisierung der Mautsätze im Hinblick auf Emissionsklassen erreicht worden. Damit ist der Weg frei für eine weitere Steuerungsmöglichkeit des Verkehrs nach Belastungsaufkommen.
Die Entwicklung in Brüssel ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir unterstützen die Bundesregierung nachdrücklich auf diesem Weg. Eine Einigung schafft Sicherheit und eine stabile Rechtslage in Europa.
AG Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Homepage SPD-Kreisverband Greiz
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
