Unterstützung für die von der CDU-Fraktion jetzt angekündigte Vorlage
eines Thüringer Bibliotheksgesetzes versichert Hans-Jürgen Döring,
kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Döring begrüßt Kehrtwende der CDU-Fraktion:
Bibliotheksgesetz für Rettung der Buchbestände ein Muss

„Vor dem
Hintergrund der in den vergangenen Jahren vollzogenen massiven Kürzungen
bei den Landeszuschüssen für Bibliotheken ist ein derartiges Gesetz zur
Bestandssicherung dringend erforderlich“, sagt Döring.

Die Union komme damit einer Forderung der SPD-Fraktion vom Frühjahr
2006 nach. „Es freut mich, dass die CDU sich endlich unserer Auffassung
anschließt. Ich erwarte, dass es die Mehrheitsfraktion nicht bei ihren
Ankündigungen bewenden lässt, sondern dass sie dem Landtag
schnellstmöglich einen Gesetzentwurf vorlegt.“

Ebenfalls mittragen könne die SPD-Fraktion den Vorschlag des
CDU-Abgeordneten Schwäblein, die Landesförderung für Bibliotheken aus
der Schlüsselmasse des Kommunalen Finanzausgleichs herauszulösen. „Da
das von der Landesregierung errechnete Volumen der Schlüsselmasse viel
zu gering ausfällt und es innerhalb der Schlüsselmasse auch keine
Zweckbindungen mehr gibt, bedeutet das eine faktische Streichung der
Bibliotheksförderung“, kritisiert Döring. Die SPD-Fraktion werde daher
beantragen, die Landesmittel für Bibliotheken künftig im Etat des
Kultusministeriums zu verankern. „Ich nehme Herrn Schwäblein beim Wort
und erwarte, dass die CDU-Fraktion unserem Antrag dann auch zustimmt“,
so der Kulturpolitiker.