Insbesondere in der Stadt Schmölln ist die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sowohl ein aktuelles als auch noch nicht geklärtes Thema, das für etlichen Unmut in letzter Zeit sorgte.
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Diskussionsabend Straßenausbaubeiträge
Veröffentlicht am 11.05.2007 in StadtratDie Fraktion der SPD im Thüringer Landtag brachte in der letzten Plenarsitzung am 3. Mai einen eigenen Gesetzesentwurf ein, der es Gemeinden ins eigene Ermessen stellt, ob sie vor Ende 1996 Beiträge erheben. Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Taubert, und der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Hartmut Schubert, wollen diesen Gesetzentwurf vorstellen und begründen.
Dazu lädt der SPD-Ortsverein Schmölln alle Mitglieder und Interessierten am Dienstag, dem 22. Mai 2007, 19:00 Uhr recht herzlich in den Lohsengarten (Bürger- und Vereinshaus) in Schmölln ein.
Homepage SPD Altenburger Land
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
